Meloni wehrt sich gegen neue Konkurrenz von rechts
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die seit mehr als dreieinhalb Jahren mit einer rechten Koalition an der Regierung ist, muss sich gegen eine neue Rechtspartei zur Wehr setzen.
Die Vorsitzende der grössten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) sprach der neuen Bewegung Futuro Nazionale (Nationale Zukunft) im Parlament das Recht ab, sich als «wahre Rechte» zu bezeichnen. Mit diesem Slogan macht Parteigründer Roberto Vannacci, ein ehemaliger General, Front gegen Meloni.
An diesem Wochenende will sich die FN in Rom zu ihrem Gründungsparteitag treffen. In den Umfragen liegt die Bewegung aktuell bei etwa vier Prozent. Bleibt es dabei oder gehen die Werte noch weiter nach oben, könnte dies bei der Parlamentswahl im nächsten Jahr Meloni erheblich zu schaffen machen. In der Nationalversammlung hielt sie der neuen Partei vor, mehrfach mit der linken Opposition gestimmt zu haben. «Die wahre Rechte dient jedoch niemals der Linken.»
Die Fratelli-Vorsitzende steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Dreier-Koalition aus rechten und konservativen Parteien. Ihre eigene Partei liegt in Umfragen mit annähernd 30 Prozent klar vorn. Allerdings benötigt sie Bündnispartner gegen die linke Opposition. Inzwischen steht Meloni fast so lange an der Spitze einer italienischen Regierung wie niemand zuvor. Nach der Sommerpause würde sie den inzwischen verstorbenen Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi überholen.
Vannacci wurde im rechten Lager unter anderem mit Äusserungen gegen Migranten und Homosexuelle populär. Bis Beginn dieses Jahres gehörte er der kleineren Regierungspartei Lega von Vize-Regierungschef Matteo Salvini an, verliess die Partei aber im Streit. Sein Mandat im Europa-Parlament behielt er. Mehrere Abgeordnete sind bereits zu ihm übergetreten. Vannacci ist auch durch ein Buch «Il mondo al contrario» («Verkehrte Welt») bekannt. Darin behauptete er unter anderem, Minderheiten hätten eine Diktatur errichtet.
