Meloni feiert Regierungsrekord und beschwört Italiens Stabilität
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat die politische Stabilität als eine der wichtigsten Errungenschaften ihrer rechten Regierung bezeichnet.
Italien habe aufgehört, in Europa der «unter besonderer Beobachtung stehende Fall» zu sein, sagte die Politikerin bei einer Veranstaltung ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) in der süditalienischen Hafenstadt Bari anlässlich der Rekorddauer ihrer Regierung.
Meloni: Italien «kann die Richtung vorgeben»
Früher habe Italien ständig die Regierung gewechselt, sagte Meloni. Bei internationalen Treffen hätten Gesprächspartner deshalb gefragt: «Wie lange hält diese Regierung diesmal?» Wer auf diese Weise behandelt werde, könne nicht verhandeln und seine eigenen Interessen nicht durchsetzen.
Mit politischer Stabilität könne Italien Entscheidungen selbst vorgeben, statt sie hinnehmen zu müssen, sagte die 49 Jahre Politikerin weiter. «Man kann die Richtung vorgeben.»
Seit diesem Freitag ist Melonis Regierung länger ununterbrochen im Amt als jede andere Regierung seit der Gründung der italienischen Republik 1946. Damit übertrifft sie Silvio Berlusconis zweite Regierung (2001-2005). Genau 1.413 Tage ist sie nun Regierungschefin. Am 22. Oktober 2022 wurde sie als erste Frau in der Geschichte Italiens zur Ministerpräsidentin vereidigt. Das zweite Kabinett von Ex-Regierungschef Berlusconi war 1.412 Tage im Amt.
Ihre Regierung sei in den vergangenen knapp vier Jahren mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert gewesen, sagte Meloni in Bari weiter. «Man muss sagen, dass wir in diesen vier Jahren nicht gerade vom Glück verfolgt waren.» Sie zeigte sich aber kämpferisch: «Ich habe nie aufgegeben und habe auch jetzt nicht vor, es zu tun», sagte sie unter dem Applaus ihrer Anhänger.
Fast 70 Regierungen seit 1946
Italien war in den vergangenen Jahrzehnten von häufigen Regierungswechseln und damit politischer Instabilität geprägt: Seit der Republikgründung vor 80 Jahren gab es insgesamt 68 Regierungen; sie hielten im Schnitt nur rund 13 Monate. Die von Meloni geführte Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien hält dagegen inzwischen schon seit fast vier Jahren.
Melonis Rekord betrifft allerdings nur die ununterbrochene Amtszeit eines einzelnen Kabinetts. Rechnet man mehrere Regierungen desselben Ministerpräsidenten zusammen, bleibt Berlusconi mit mehr als neun Jahren an der Spitze. Meloni steht in dieser Rangliste derzeit auf Platz sieben.
Rekord auch um Preis des Stillstands?
Melonis Kritiker werfen ihr vor, die lange Amtszeit zum politischen Selbstzweck gemacht zu haben, und bemängeln Stillstand. Die Zeitung «La Repubblica» zählte zuletzt die vermeintlichen «Flops» ihrer Regierung auf, darunter die Spannungen mit US-Präsident Donald Trump sowie ihr Scheitern in einem Referendum über eine Justizreform – ein Prestigeprojekt der Regierung.
Oppositionspolitiker Giuseppe Conte von der Fünf-Sterne-Bewegung übte scharfe Kritik an der Regierung und zeichnete ein düsteres Bild der Lage im Land. Im italienischen Fernsehen sprach der Ex-Regierungschef von «vier Jahren des Nichts, vier Jahren der Untätigkeit». Es handele sich zwar um die Regierung mit der längsten Amtszeit, sie habe aber nichts getan. «Die Regierung kann sich selbst feiern, aber sie tut das ganz allein.»
Zuletzt stieg auch der Druck von noch weiter rechts auf die Meloni-Regierung. Ex-General Roberto Vannacci fordert mit seiner Partei Futuro Nazionale die Regierung offen heraus. In Umfragen liegt die Partei bei sieben Prozent. Die neue Partei könnte bei der Wahl im nächsten Jahr zum Königsmacher werden.
