Meloni bricht italienischen Regierungsrekord
Giorgia Meloni hat mit ihrer rechten Regierung einen historischen Rekord in Italien gebrochen. Seit diesem Freitag ist ihr Kabinett länger ununterbrochen im Amt als jede andere Regierung seit der Gründung der italienischen Republik 1946. Damit übertrifft die 49 Jahre alte Politikerin die bisherige Bestmarke von Silvio Berlusconis zweiter Regierung (2001-2005).
Genau 1.413 Tage ist Meloni, die zugleich auch Vorsitzende der Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) ist, nun Regierungschefin. Am 22. Oktober 2022 wurde sie als erste Frau in der Geschichte Italiens zur Ministerpräsidentin vereidigt. Das zweite Kabinett von Ex-Regierungschef Berlusconi war 1.412 Tage im Amt.
Fast 70 Regierungen seit 1946
Italien war in den vergangenen Jahrzehnten von häufigen Regierungswechseln und damit politischer Instabilität geprägt: Seit der Republikgründung vor 80 Jahren gab es insgesamt 68 Regierungen; sie hielten im Schnitt aber nur rund 13 Monate. Die von Meloni geführte Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien hält dagegen inzwischen schon seit fast vier Jahren.
Melonis Rekord betrifft allerdings nur die ununterbrochene Amtszeit eines einzelnen Kabinetts. Rechnet man mehrere Regierungen desselben Ministerpräsidenten zusammen, bleibt Berlusconi mit mehr als neun Jahren an der Spitze. Meloni steht in dieser Rangliste derzeit auf Platz sieben.
Rekord auch um Preis des Stillstands?
Die rechte Politikerin inszeniert ihren Regierungsrekord als grossen Erfolg. In der süditalienischen Hafenstadt Bari ist am Abend eine Kundgebung ihrer Partei geplant, um diese Marke zu feiern. Meloni will dort auch eine Rede halten.
Melonis Kritiker werfen ihr vor, die lange Amtszeit zum politischen Selbstzweck gemacht zu haben, und bemängeln Stillstand. Die Zeitung «La Repubblica» zählte zuletzt die vermeintlichen «Flops» ihrer Regierung auf, darunter die Spannungen mit US-Präsident Donald Trump sowie ihr Scheitern in einem Referendum über eine Justizreform – ein Prestigeprojekt der Regierung.
Zuletzt stieg auch der Druck von noch weiter rechts. Ex-General Roberto Vannacci fordert mit seiner Partei Futuro Nazionale die Regierung offen heraus. In Umfragen liegt die Partei bei sieben Prozent. Die neue Partei könnte bei der Wahl im nächsten Jahr zum Königsmacher im rechten Lager werden.
