Machtkampf um Senatssitz bei US-Demokraten
Die US-Demokraten liefern sich einen offenen Machtkampf um einen Senatssitz. Die Demokratin Feinstein gibt ihren Sitz aus gesundheitlichen Gründen ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Die US-Demokraten liefern sich einen offenen Machtkampf um einen Senatssitz.
- Die Demokratin Dianne Feinstein gibt ihren Sitz aus gesundheitlichen Gründen ab.
Bei den US-Demokraten gibt es einen offenen Machtkampf um einen wichtigen Sitz im Senat. Die älteste Senatorin in der US-Kongresskammer, die 89 Jahre alte Demokratin Dianne Feinstein aus Kalifornien, gab am Mittwochabend (Ortszeit) bekannt, dass sie ihren Sitz im einflussreichen Justizausschuss aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend abgebe. Mehrere Parteikollegen aus dem Repräsentantenhaus hatten zuvor öffentlich Feinsteins Rückzug aus dem Senat gefordert.
In den vergangenen Jahren hatte die Demokratin mehrfach mit kleineren Fehltritten Schlagzeilen gemacht, die Fragen zu ihrer mentalen Verfassung aufwarfen. Hinter den Kulissen drängten Parteikollegen Feinstein abzutreten – noch dazu, weil die Demokraten in der Kongresskammer nur eine hauchdünne Mehrheit haben, auf jede Stimme angewiesen sind und sich längere Ausfälle kaum leisten können.
Rückkehr angekündigt
Feinstein war in den vergangenen Wochen wegen einer Gürtelrose ausgefallen und wurde zeitweise im Krankenhaus behandelt. Der demokratische Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus, Ro Khanna, schrieb auf Twitter, es sei an der Zeit für sie zurückzutreten. «Obwohl sie ein Leben lang im öffentlichen Dienst tätig war, ist es offensichtlich, dass sie ihren Pflichten nicht mehr nachkommen kann», beklagte er.
Feinstein teilte kurz danach mit, ihre Rückkehr in den Senat habe sich wegen Komplikationen verzögert. Daher gebe sie ihren Ausschusssitz vorübergehend ab. Sie bemühe sich aber, möglichst rasch wieder in Washington zu sein.
Im Februar hatte Feinstein angekündigt, bei der Kongresswahl 2024 nicht noch mal zur Wiederwahl anzutreten. Der Bundesstaat Kalifornien hat politisch wie wirtschaftlich besonders grosses Gewicht in den USA.
Mehrere Parteikollegen haben bereits Ambitionen mit Blick auf Feinsteins Senatssitz angemeldet, darunter der prominente demokratische Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus, Adam Schiff.
