Maas wirft Ankara Vertrauensbruch durch Aktivitäten im Mittelmeer vor
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat der Regierung in Ankara vorgeworfen, durch ihre Aktivitäten im östlichen Mittelmeer das Vertrauen in den EU-Türkei-Beziehungen zu untergraben.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister: Türkei muss Spiel zwischen Eskalation und Entspannungspolitik beenden.
Die Entsendung des türkischen Forschungsschiffs «Oruc Reis» in umstrittene Gewässer nahe der griechischen Küste sei das «Gegenteil einer vertrauensbildenden Massnahme», sagte Maas am Dienstag bei einer im Online-Dienst Instagram übertragenen Pressekonferenz mit seinem zyprischen Kollegen Nikos Christodoulides in Nikosia.
Die Öffnung des seit Jahrzehnten abgesperrten Küstenorts Varosha im von der Türkei militärisch besetzten Nordteil Zyperns nannte Maas einen «völlig unnötigen Schritt». Er stehe «im Widerspruch zu den Bemühungen um Entspannung» auch in der Zypern-Frage.
Die Bundesregierung verstehe den Frust über die Türkei in den Nachbarstaaten, betonte Maas. «Deutschland und die EU stehen solidarisch an der Seite Zyperns und Griechenlands.» Das «Spiel der Türkei zwischen Eskalation und Entspannungspolitik» müsse aufhören.
Maas rief zugleich dazu auf, im Konflikt mit der Türkei einen «kühlen Kopf» zu bewahren und die Reaktion auf die Gasexplorationen Ankaras im östlichen Mittelmeer «an den Interessen der Mitgliedstaaten und der EU insgesamt auszurichten».
Er sei überzeugt, dass «die Lösung der strittigen Fragen im östlichen Mittelmeer nur im direkten Dialog zwischen allen Beteiligten» erfolgen könne. Es sei nun an der Türkei, die Bedingungen für solche Gespräche zu schaffen und auf eine «einseitige Eskalation» zu verzichten.
Maas reist am Dienstag weiter nach Athen, wo es in Gesprächen mit Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis und Aussenminister Nikos Dendias ebenfalls um den Streit mit der Türkei gehen soll.
Die Türkei hatte am Montag erneut ihr Forschungsschiff «Oruc Reis» in das umstrittene Gebiet südlich der griechischen Insel Kastelorizo entsandt, nachdem es in den vergangenen Wochen Signale der Entspannung gegeben hatte. Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen in der Region gibt es heftigen Streit um deren Ausbeutung. Sowohl die EU-Mitglieder Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die betreffenden Seegebiete.
