Maas sieht Verbesserungsbedarf in Beziehungen zwischen EU und Israel
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) sieht Verbesserungsbedarf im Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Israel.
Das Wichtigste in Kürze
- Israelischer Aussenminister Aschkenasi zu Gast bei Gymnich-Treffen.
Die Beziehungen «könnten besser sein und wir wollen, dass sie besser werden», sagte Maas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Aussenminister Gabi Aschkenasi in Berlin. Die Bundesregierung wolle ihre EU-Ratspräsidentschaft dazu nutzen, ihren Teil zur Verbesserung der Beziehungen beizutragen.
Er hoffe, dass sein Besuch in Berlin «ein Ausgangspunkt für verbesserten Dialog» mit der Europäischen Union sei, sagte auch Aschkenasi. Europa sei ein «wichtiger und bedeutender Akteur» in der Welt.
Aschkenasi nimmt als Gast am Treffen der EU-Aussenminister in Berlin teil. Im Vorfeld eines Arbeitsmittagessens besuchte er gemeinsam mit Maas das Haus der Wannseekonferenz. Auch 75 Jahre nach dem Holocaust sei es keine Selbstverständlichkeit, dass ein israelischer Aussenminister Deutschland besuche, betonte Maas. Dass Aschkenasi Berlin als erste Auslandsstation seit seinem Amtsantritt ausgewählt habe, sei «etwas Besonderes».
Beide Aussenminister äusserten sich auch zum Konflikt mit dem Iran. Aschkenasi bekräftigte die Sorge seiner Regierung angesichts des iranischen Waffen- und Atomprogramms. Der Iran sei in der Lage, in weniger als zwei Monaten «noch modernere Waffensysteme aufzubauen und im Nahen Osten zu verteilen». Israel wolle, dass «die EU-Staaten das verhindern», sagte Aschkenasi.
Der Iran müsse sein Verhalten im Nahen Osten und der Golfregion ändern, betonte Maas. Die Bundesregierung sei «nicht naiv» gegenüber Teheran. «Wir wissen, dass der Iran eine gefährliche Rolle in der Region spielt.» Aus diesem Grund hätten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien bereits den sogenannten Streitschlichtungsmechanismus aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgelöst.
Maas betonte zugleich, dass die Bundesregierung weiter hinter dem Atomabkommen mit dem Teheran stehe. Ziel sei es zu verhindern, dass «der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt». Zusätzlich trete die Bundesregierung für eine Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran ein.
