Deutsche Beteiligung an möglichem Marine-Einsatz vor Iran ist offen
Laut Maas will sich die Bundesregierung die Beteiligung an einem europäischen Marine-Einsatz im Persischen Golf vorerst offen halten.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland lässt es offen, ob sie sich an der Militärmission vor dem Iran beteiligt.
- Es seien zunächst noch politische und rechtliche Fragen zu beantworten.
Ob sich Deutschland an einer von Grossbritannien ins Spiel gebrachten Mission zur Sicherung von Seefahrtswegen beteilige, werde «man erst dann entscheiden können, wenn wir Klarheit über die Gestaltung einer solchen Mission haben», sagte Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).
«Gerade mit der neuen britischen Regierung sind wir in Kontakt, um zu erfahren, wie sie sich positioniert», sagte Maas. «Die Planungen stehen aber noch am Anfang.» Es seien zunächst noch politische und rechtliche Fragen zu beantworten.
Ein gemeinsames europäisches Engagement in der Krisenregion rund um den Iran bewertete Maas im Grundsatz aber positiv. «Unser Engagement vor Ort muss ein europäisches Gesicht haben», sagte er. «An der amerikanischen Strategie des 'maximalen Drucks' beteiligen wir uns nicht.»
Grossbritannien kündigte Marinemission an
Nach der Festsetzung des britischen Tankers «Stena Impero» hatte Grossbritannien am Montag angekündigt, die Bildung einer europäischen Marinemission zur Sicherung des Seeverkehrs in der Golfregion anzustreben. Wie Deutschland äusserte sich auch Frankreich zunächst sehr zurückhaltend.
Europa habe ein eigenes Interesse, etwas für die Sicherheit am Golf zu tun, sagte Maas den Funke-Zeitungen. Mit Frankreich und Grossbritannien spreche die Bundesregierung auch darüber, wie die Staaten der Region zum Thema maritime Sicherheit an einen Tisch gebracht werden könnten. «Davor sind noch dicke diplomatische Bretter zu bohren, aber um ungewollte Eskalationen zu vermeiden, braucht es funktionierende Gesprächskanäle und einen Dialog über gemeinsame Regeln», sagte er.
