Lula rudert mit Sicherheitsgarantie Putins in Brasilien zurück

Brasiliens Präsident Lula da Silva rechtfertigte seine Aussage beim G20-Gipfel damit, dass er keine Kontrolle über die Handlungen der Justiz habe.

lula da silva putin — Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva sagte, dass Putin beim nächsten G20-Gipfel in Rio de Janeiro keine Angst vor einer Festnahme haben müsse. Nun ruderte er zurück. - keystone

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seine Aussage auf dem G20-Gipfel in Indien relativiert, wonach Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem Besuch in Brasilien keine Verhaftung zu befürchten habe.

«Ich weiss nicht, ob Brasiliens Justiz ihn inhaftieren wird. Es ist die Justiz, die das entscheidet, nicht die Regierung oder das Parlament«, sagte Lula auf einer Pressekonferenz in Neu Delhi am Montag.

Putin darf nächstes Jahr auf G20-Gipfel in Brasilien

Lula hatte am Wochenende in einem Interview des indischen Nachrichtenportals »Firstpost« gesagt, dass Putin ungeachtet eines internationalen Haftbefehls im nächsten Jahr zum G20-Gipfel nach Brasilien reisen könnte. Dieser findet im Juli 2024 in Rio de Janeiro statt.

Gleichzeitig hinterfragte er die Mitgliedschaft seines Landes im Internationalen Strafgerichtshof. Er wolle die Mitgliedschaft nicht aufkündigen, aber «ich möchte wissen, warum Brasilien einem Gericht beigetreten ist, das die Vereinigten Staaten nicht akzeptieren», sagte Lula weiter.

Putin liess sich in Indien nicht blicken

Auch andere Länder wie Russland, Indien oder China seien keine Mitglieder. «Es sind die Schwellenländer die Unterzeichner von Dingen, die ihnen selbst schaden», sagte der brasilianische Präsident. Brasilien gehört zu den Vertragsparteien des Rom-Statuts zum Internationalen Strafgerichtshof.

Beim diesjährigen G20-Treffen in der indischen Hauptstadt Neu Delhi wurde Russland am Wochenende von Aussenminister Sergej Lawrow vertreten. Gegen den russischen Präsidenten Putin liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen in der Ukraine vor. Auch beim Brics-Gipfel wichtiger Schwellenländer in Johannesburg zuvor war Putin nicht persönlich erschienen.