Länder kritisieren kurzfristige Verkürzung von Genesenenstatus
Die Regierungschefs der Länder fordern, dass in Zukunft besser über eine geplante Verkürzung des Genesenenstatus informiert wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Regierungschefs fordern mehr Verlässlichkeit und bessere Kommunikation.
«Zu vorausschauender Pandemie-Politik gehört auch Verlässlichkeit», sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Montagabend nach den Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Lage in Berlin. Ähnlich äusserten sich auch andere Regierungschefs.
Es habe über Parteigrenzen hinweg Kritik an dem Vorgehen gegeben, sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte den Genesenenstatus nach einer Corona-Infektion in der vergangenen Woche kurzfristig von einem halben Jahr auf drei Monate verkürzt. Die Bürgerinnen und Bürger hätten «holterdipolter» erfahren, dass ihr Genesenenstatus nicht mehr gelte, sagte Kretschmer dazu.«Das geht so nicht, wir brauchen hier eine andere Form von Verlässlichkeit.»
Wüst erklärte, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zugesagt habe, entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Diese Nacharbeit sähen die Länder als «dringend und hilfreich», sagte zu der Vereinbarung der Regierungschef von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke). Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schrieb auf Twitter: «Die Kommunikation zur Verkürzung beim Genesenen-Status war leider unglücklich. Das sollte sich nicht wiederholen.»
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte, dass Lauterbach in der Diskussion von ihm die Unterstützung bekommen habe, «die er braucht». Er verteidigte Lauterbach als einen «ganz grossartigen Minister und in dieser Frage sehr engagiert». Bei der Bund-Länder-Schalte habe jeder gesagt, «dass er sehr engagiert seine Arbeit macht», sagte Scholz, auch über Parteigrenzen hinweg.
