Lager von Tshisekedi und Kabila einigen sich auf Regierungsbildung für den Kongo
In der Demokratischen Republik Kongo haben die Lager von Präsident Félix Tshisekedi und seinem Vorgänger Joseph Kabila nach sechsmonatigen Verhandlungen eine Einigung über die Regierungsbildung erzielt.
Das Wichtigste in Kürze
- «Wechselseitige Zugeständnisse» nach sechsmonatigen Verhandlungen.
Es werde 65 Regierungsmitglieder geben, von denen 42 aus dem Lager Kabilas kommen sollten und 23 aus dem Lager Tshisekedis, sagte einer der Verhandlungsführer, Jean-Baudouin Mayo, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Der Verhandlungskoordinator Néhémie Mwilanya dankte Kabila und Thisekedi für die «wechselseitigen Zugeständnisse».
Zur Aufteilung der Ministerien wollte sich zunächst keine Seite äussern. Die Regierung könnte in der kommenden Woche die Arbeit aufnehmen. Kabilas Seite ist in der Gemeinsamen Front für den Kongo (FCC) zusammengeschlossen, Thisekedis Seite im Kap für Veränderung (Cach). Tshisekedi war als Sieger aus der Präsidentschaftswahl vom 30. Dezember hervorgegangen, im gleichzeitig gewählten Parlament sicherte sich das Kabila-Lager jedoch 337 von 485 Sitzen.
Im Juni sprach sich Tshisekedi für eine Koalitionsregierung aus, in der «mehr oder weniger alle zu einer politischen Familie gehören». Hinsichtlich der Regierungsbildung behielt er sich ein Mitspracherecht für die Besetzung der zentralen Ministerien wie Inneres, Verteidigung, Wirtschaft, Finanzen, Haushalt und Bodenschätze vor.
