Kurz und Grünen-Chef Kogler stellen Regierungsprogramm für Österreich vor
Die konservative ÖVP und die Grünen wollen am Donnerstag ihr gemeinsames Regierungsprogramm für Österreich vorstellen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Samstag stimmt ein Sonderparteitag der Grünen über die Regierungsbeteiligung ab, es wird mit einer Zustimmung gerechnet..
ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der an der Spitze von Österreichs erstem schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene erneut Bundeskanzler werden soll, hatte das Ergebnis der rund dreimonatigen Koalitionsverhandlungen am Mittwochabend als «exzellentes Ergebnis» gelobt: Es vereine «das Beste aus beiden Welten».
Am Samstag stimmt ein Sonderparteitag der Grünen über die Regierungsbeteiligung ab, es wird mit einer Zustimmung gerechnet. An die Grünen sollen vier Ministerien gehen, darunter ein «Superministerium» für Umwelt, Verkehr, Energie und Technologie. Ex-Kanzler Kurz vertritt beim Thema Einwanderung eine harte Linie und plant Steuersenkungen. Den Grünen sind Klimaschutzmassnahmen äusserst wichtig.
