Kramp-Karrenbauer erhofft sich rasche Reform des MAD durch Wechsel an der Spitze
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will den Militärischen Abschirmdienst noch stärker auf die Abwehr von Extremisten in der Truppe ausrichten.
Das Wichtigste in Kürze
- Ministerin: Dienst muss «Speerspitze» gegen Rechtsextremisten in der Truppe sein.
Von der am Vortag bekannt gegebenen Ablösung des bisherigen MAD-Chefs Christof Gramm erhoffe sie sich eine neue Phase «mit noch mehr Dynamik und noch mehr Zusammenarbeit» mit den anderen Geheimdiensten, sagte die Ministerin am Freitag beim Besuch eines Hubschrauberregiments in Fassberg in Niedersachsen.
Der MAD müsse die «Speerspitze im Kampf gegen Extremismus, vor allem auch Rechtsextremismus in der Bundeswehr» sein, sagte sie. Der bisherige Präsident Gramm habe die Neuausrichtung zwar «mit viel Herzblut» vorangetrieben. «Wir sehen aber jetzt, dass wir in eine neue Phase kommen - dass zusätzliche Dynamik, dass zusätzliche Massnahmen notwendig sind», sagte Kramp-Karrenbauer.
In einem langen Gespräch sei sie sich am Donnerstag mit Gramm einig geworden, «dass diese neue Phase auch mit einem personellen Neuanfang an der Spitze verbunden sein sollte», sagte sie. Zur nächsten Phase der MAD-Reform gehöre es, die Zusammenarbeit mit den anderen Geheimdiensten auszubauen. Dies solle dem Umstand Rechnung tragen, dass Rechtsextremisten oft in Netzwerken organisiert seien, die über die Bundeswehr hinausreichten.
Der 1958 geborene Gramm wird den Ministeriumsangaben vom Donnerstag zufolge in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Über die Nachfolge werde in Kürze entschieden. Gramm stand seit Januar 2015 an der Spitze des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, dem Geheimdienst der Bundeswehr.
In jüngster Zeit waren vermehrt Fälle von mutmasslich rechtsextremen Umtrieben in der Bundeswehr publik geworden. Der «Spiegel» hatte kürzlich berichtet, dass der MAD seine Ermittlungen deutlich ausgeweitet habe. Der Bundeswehr-Geheimdienst soll demnach aktuell mehr als 700 Verdachtsfälle Rechtsextremismus bearbeiten.
