Konservative bei iranischer Parlamentswahl deutlich in Führung
Die Konservative liegt bei der Parlamentswahl im Iran deutlich in Führung. Offenbar auch aufgrund einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Konservative liegt bei der Parlamentswahl im Iran vorn.
- Die Wahlbeteiligung war dennoch historisch niedrig.
Bei der Parlamentswahl im Iran liegen die konservativen Kräfte deutlich vorn – offenbar auch aufgrund einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung. Wie das iranische Innenministerium am Sonntag mitteilte, gingen bei der Abstimmung am Freitag nur 42,6 Prozent der Iraner an die Urnen.
Zahlreiche Anhänger des moderaten Lagers um Präsident Hassan Ruhani hatten angekündigt, der Wahl aus Enttäuschung über die politische Führung fernzubleiben. Tausende moderate Kandidaten waren zudem von der Wahl ausgeschlossen worden.
Laut inoffiziellen Teilergebnissen, die die Nachrichtenagentur Fars am Samstag veröffentlichte, standen die Gewinner von 241 der insgesamt 290 Parlamentssitze bereits fest. Demnach gehen 191 Sitze an konservative Kandidaten, 16 an Reformer und 34 an unabhängige Kandidaten. Präsident Ruhani dürfte damit seine Mehrheit im Parlament verlieren.
Historisch tiefe Wahlbeteiligung
Besonders viele junge Anhänger des moderaten Lagers hatten im Vorfeld angekündigt, gar nicht erst zur Abstimmung zu gehen. Um doch noch mehr Wähler an die Urnen zu bewegen, hatte die Wahlkommission die Schliessung der Wahllokale schrittweise um insgesamt sechs Stunden verschoben.
Doch die Wahlbeteiligung war dennoch historisch niedrig: Erstmals seit der islamischen Revolution von 1979 lag sie bei unter 50 Prozent. Im grössten Wahlkreis Teheran gaben laut der Nachrichtenagentur Fars sogar nur 30 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
Der iranische Innenminister Abdolresa Rahmani Fasli sprach am Sonntag dennoch von einer «akzeptablen» Wahlbeteiligung und verwies auf das schlechte Wetter, die Stimmung im Land nach dem Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs durch die iranischen Revolutionsgarden Anfang Januar und den Coronavirus-Ausbruch im Land.
Nach Angaben der Wahlkommission waren bis Samstagabend 162 der landesweit 208 Wahlkreise ausgezählt. Im Wahlkreis Teheran, der 30 Abgeordnete stellt, hatten konservative und ultrakonservative Kandidaten demnach einen deutlichen Vorsprung auf moderate Bewerber. Laut dem Wahlkommissionssprecher Esmail Mussawi entfielen die meisten Stimmen in der Hauptstadt auf den früheren Polizeichef und Revolutionswächter Mohammed Bagher Ghalibaf.
Ausschluss von Kandidaten im Vorfeld
Rund die Hälfte der ursprünglich rund 16'000 Kandidaten war durch den konservativen Wächterrat bereits im Vorfeld von der Wahl ausgeschlossen worden, darunter zahlreiche Reformer und Gemässigte. Konservative Kandidaten hatten dadurch kaum Konkurrenz zu befürchten.
Es war die elfte Parlamentswahl im Iran seit der Gründung der islamischen Republik 1979 und die erste seit der Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA im Mai 2018, für das sich Präsident Ruhani eingesetzt hatte. Ruhani war 2017 mit dem Versprechen wiedergewählt worden, für mehr Freiheiten und den Austausch mit dem Westen einzutreten. Die Aufkündigung des Abkommens durch die USA liess viele Anhänger des moderaten Lagers zurück.
