Knapp tausend Verurteilungen in Kasachstan nach Protesten gegen Wahl

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Kasachstan,

Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Kasachstan sind in dem zentralasiatischen Land knapp tausend Menschen wegen Protesten zu Haftstrafen oder anderen Strafen verurteilt worden.

Kasachstans neuer Präsident Tokajew
Kasachstans neuer Präsident Tokajew - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Demonstranten hatten gegen umstrittene Wahl Tokajews protestiert.

957 Menschen seien Vergehen für schuldig befunden worden, 670 von ihnen seien inhaftiert worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft an Donnerstag mit. Gegen die Übrigen wurden Geldstrafen verhängt oder Warnungen ausgesprochen. 311 der Inhaftierten wurden demnach inzwischen wieder freigelassen.

Bei der Wahl am Sonntag und bei der Amtseinführung des neuen Staatschefs Kassim-Jomart Tokajew am Montag hatte es die grössten Proteste in dem Land seit Jahren gegeben. Am Sonntag wurden in der grössten Stadt Almaty sowie in der Hauptstadt Nur-Sultan rund 500 Demonstranten festgenommen. Auch zwei Journalisten der Nachrichtenagentur AFP wurden vorübergehend festgesetzt.

Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft wurden die Demonstranten für schuldig befunden, an illegalen Demonstrationen teilgenommen und Anweisungen der Polizei missachtet zu haben.

Tokajew ist der Nachfolger des langjährigen Staatschefs Nursultan Nasarbajew. Nasarbajew, der die Ex-Sowjetrepublik seit 1991 geführt hatte und im März überraschend zurückgetreten war, hatte den 66-Jährigen zu seinem Nachfolger auserkoren.

An seinem Wahlsieg hatte es bereits im Voraus keine Zweifel gegeben. Kritiker hatten zum Boykott der Wahl aufgerufen, bei der es nach Angaben von Beobachtern weitverbreitete «Unregelmässigkeiten» gab. Wahlen im autoritär regierten Kasachstan wurden von internationalen Beobachtern noch nie als frei und unabhängig anerkannt.

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