Karlsruhe entscheidet kommende Woche über Alleinrennen im Raserparagrafen

AFP
AFP

Deutschland,

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am kommenden Dienstag eine Entscheidung zum sogenannten Raserparagrafen.

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet zum Raserparagrafen
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet zum Raserparagrafen - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Das Amtsgericht Villingen-Schwenningen muss sich mit einem Raserfall befassen..

Das kündigte das Gericht am Freitag in Karlsruhe an. Verbotene Kraftfahrzeugrennen sind seit 2017 als Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen. Der Gesetzgeber reagierte so auf die vielen Fälle von Raserei in Innenstädten wie etwa am Berliner Kurfürstendamm. (Az. 2 BvL 1/20)

Das Amtsgericht Villingen-Schwenningen muss sich mit einem Raserfall befassen. Allerdings hält es einen Teil der Regelung für zu ungenau. Darin geht es nicht explizit um Rennen von Autofahrern gegeneinander, sondern um nicht angepasste Geschwindigkeit und das «grob verkehrswidrige» und «rücksichtlose» Fahren, um eine «höchstmögliche Geschwindigkeit» zu erreichen. Das Amtsgericht fragte das Bundesverfassungsgericht, ob diese Regelung zu Alleinrennen verfassungsgemäss sei.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Aare Bern
80 Interaktionen
«Idyllisch»
Schlüssel Wohnungstür Eigenmietwert
22 Interaktionen
«An Urne eine Macht»

MEHR IN POLITIK

Regierungsräte Bundesfeier-Reden 1. August
7 Interaktionen
1. August
Baselbieter Landratssal
2 Interaktionen
Baselbieter
Baustelle
43 Interaktionen
Wettbewerbsfähigkeit

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Noah Dettwiler Moto3 Sachsenring
Munoz siegt
Plenary session of the German Bundestag in Berlin
23 Interaktionen
Widerstand
Katja Burkard
6 Interaktionen
Offene Worte
Tine Wittler
Ex-Deko-Queen