Irans Präsident Ruhani lehnt Rücktritt von Aussenminister Sarif ab
Irans Präsident Hassan Ruhani hat das Rücktrittsgesuch von Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif abgelehnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Staatschefs: Rücktritt des Chefdiplomaten ist nicht im «Interesse des Landes».
Sarifs Rücktritt sei nicht im «Interesse des Landes» und er stimme ihm daher nicht zu, schrieb Ruhani in einem Brief an Sarif, der am Mittwoch auf der Internetseite der Regierung veröffentlicht wurde. Sarif, der einer der Architekten des internationalen Atomabkommens ist, hatte zuvor seinen Rücktritt eingereicht. Eine genaue Begründung nannte er nicht.
Sarif hatte in der Nacht zu Dienstag in einer Instagram-Mitteilung geschrieben, dass er «nicht mehr in der Lage» sei, sein «Amt weiter auszuüben». Die Erklärung erfolgte kurz nach einem unangekündigten Besuch von Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Teheran.
Das Aussenministerium bestätigte die Rücktrittserklärung. Ruhanis Stabschef dementierte jedoch kurz darauf, dass der Präsident den Rücktritt angenommen habe. Es hatte zuletzt wiederholt Berichte gegeben, dass Sarif zurücktreten wolle. Ruhani liess den einflussreichen Minister demnach aber nicht gehen.
Sarifs Rücktrittsgesuch steht möglicherweise in Zusammenhang mit dem Besuch Assads in Teheran. Sarif war nicht zugegen, als Assad sich mit Ruhani und Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei traf. Anwesend war allerdings der Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, General Kassem Soleimani. Der Iran unterstützt mit den Revolutionsgarden und verbündeten Milizen seit Jahren Assad im Syrien-Konflikt.
Laut der Nachrichtenseite Entekhab reagierte Sarif mit dem Rücktritt auf seinen Ausschluss von den Treffen. Der einflussreiche Abgeordnete Ali Motahari äusserte die Vermutung, dass Sarif mit seinem Rücktritt reagiert habe «auf die Einmischung gewisser Institutionen» in die Aussenpolitik der Regierung. Insbesondere die Revolutionsgarden spielen eine wichtige Rolle in der iranischen Aussenpolitik in Syrien, im Irak und im Jemen.
Ruhani hatte den früheren UN-Botschafter Sarif nach seinem Amtsantritt 2013 zum Aussenminister berufen, um die Verhandlungen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland zu leiten, die 2015 schliesslich zum internationalen Atomabkommen führten. Der 59-jährige Diplomat gilt als das freundliche Gesicht des Iran und geniesst gerade in Europa wegen seines konzilianten Auftretens und seiner moderaten Haltung hohes Ansehen.
