Iran will erst bei Vorliegen von Abkommen zu Wiener Atomgesprächen zurückkehren
Iranische Unterhändler werden nach Angaben Teherans erst dann zu den Wiener Gesprächen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens zurückkehren, wenn ein Abkommen auf dem Tisch liegt.
Das Wichtigste in Kürze
- Teheran: Antwort Washingtons auf offene Fragen steht noch aus.
«Wir werden nicht zu neuen Verhandlungen nach Wien zurückkommen, sondern nur, um das Atomabkommen abzuschliessen», sagte der Sprecher des iranischen Aussenministeriums, Said Chatibsadeh, am Montag vor Journalisten. Mit Blick auf offene Fragen warte Teheran noch auf «die endgültige Antwort Washingtons».
«Wenn Washington die offenen Fragen beantwortet, können wir so schnell wie möglich nach Wien kommen», sagte Chatibsadeh weiter. Beobachter sahen in den Äusserungen einen Ausdruck von Verärgerung Teherans über die sich seit Wochen hinziehenden Wiener Verhandlungen.
An den Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran sind Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China beteiligt. Die USA nehmen indirekt daran teil. Die EU agiert bei den Verhandlungen als Vermittlerin zwischen den iranischen Unterhändlern und der US-Delegation.
Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt und ihre Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück und fuhr sein Atomprogramm hoch. Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kamen die Gespräche über ein neues Abkommen wieder in Gang.
In den zurückliegenden Wochen hatten beide Seiten Fortschritte bei den Verhandlungen gemeldet. Der iranische Aussenminister Hossein Amir-Abdollahian sagte am Sonntag in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär António Guterres, ein Abkommen liege in greifbarer «Nähe». Teheran habe seine Vorschläge bezüglich der noch offenen Fragen «über den Chefunterhändler der EU an die amerikanische Seite» übermittelt. «Der Ball liegt nun bei den Vereinigten Staaten.»
Zu den zentralen Forderungen Teherans in den Verhandlungen gehört die Streichung der iranischen Revolutionsgarden von der US-Terrorliste. Die US-Regierung hatte kürzlich erklärt, die Sanktionen gegen den ideologischen Arm des iranischen Militärs würden bestehen bleiben.
