Heil kündigt für Betriebe handhabbare Lösungen für Arbeitszeiterfassung an
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Arbeitszeiterfassung Lösungen angekündigt, die in der betrieblichen Wirklichkeit handhabbar seien.
Das Wichtigste in Kürze
- Arbeitsminister will praxisnahe Vorschläge zur Ausgestaltung machen.
«Das Bundesarbeitsgericht hat ein Grundsatzurteil gefällt, das sehr weitreichende Folgen hat», sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben). «Welche Konsequenzen sich daraus für den Gesetzgeber ergeben, prüfen wir gerade.» Danach werde er Vorschläge für die Ausgestaltung der Arbeitszeiterfassung machen.
«Ich werde Vorschläge machen, die Flexibilität ermöglichen und die praxisnah sind», sagte Heil. Es gehe darum, zu verhindern, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgebeutet werden oder sich selbst ausbeuten und damit ihre Gesundheit gefährden. «Aber keine Angst: Wir werden vernünftige Lösungen finden, die in der betrieblichen Wirklichkeit handhabbar sind.»
Das Bundesarbeitsgericht hatte am Dienstag entschieden, dass in Deutschland für Arbeitgeber eine Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit der Beschäftigten besteht.
