Haldenwang warnt vor zunehmendem Antisemitismus
Ein Jahr nach dem antisemitischen Anschlag auf die Synagoge in Halle warnt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, vor einem «steil ansteigenden Antisemitismus in Deutschland».
Das Wichtigste in Kürze
- Verfassungsschutzchef mahnt Sicherheitsbehörden und Gesellschaft zur Wachsamkeit.
«Gerade in den vergangenen zwei Jahren haben Straftaten, auch Gewalttaten, gegen Juden und jüdische Einrichtungen in Deutschland erheblich zugenommen», sagte Haldenwang dem Berliner «Tagesspiegel» (Freitagausgabe).
Das Lagebild des Verfassungsschutzes zeigt laut Haldenwang, dass die Sorgen der jüdischen Mitbürger berechtigt seien, dass sie auf offener Strasse Opfer von Anfeindungen bis hin zu gewaltsamen Angriffen werden könnten. Die Sicherheitsbehörden müssten daher äusserst wachsam sein. «Vor allem muss der Gesellschaft ins Bewusstsein gebracht werden, gemeinsam gegen aufkommenden Antisemitismus vorzugehen», appellierte Haldenwang. Gefahr für Juden geht nach seinen Angaben zunehmend von radikalisierten Einzeltätern aus.
«Schon wegen der schrecklichen Ereignisse während des Nationalsozialismus trägt Deutschland eine besondere Verantwortung für jüdisches Leben», betonte der Verfassungsschutzchef mit Blick auf den Angriff auf die Synagoge in Halle.
Bei dem Anschlag am 9. Oktober 2019 hatte der mutmassliche Attentäter Stephan B. versucht,während der Feierlichkeiten zum jüdischen Feiertag Jom Kippur bewaffnet in die Synagoge in Halle einzudringen. Als ihm dies nicht gelang, erschoss B. laut Anklage auf offener Strasse eine Frau, drang in einen Dönerimbiss ein und tötete dort einen Mann.
Haldenwang führte im «Tagesspiegel» aus, es gebe «bei den Radikalisierungsprozessen Grundmuster, die sich bei Rechtsextremisten, Islamisten und anderen Extremisten kaum unterscheiden». Dabei handele es sich um «oft schwierige persönliche Verhältnisse, Scheitern in Schule und Beruf, ein problematisches Umfeld».
«Solche Leute suchen nach dem Schuldigen für ihre desolate Lebenssituation und meinen dann, die Ursache bei gesellschaftlichen Minderheiten zu finden», analysierte Haldenwang. Auf diese Weise glitten sie in den Extremismus ab.
Parallelen zwischen dem Angreifer in Halle und dem Mann, der am Sonntag vor einer Synagoge in Hamburg einen jüdischen Studenten mit einem Klappspaten angegriffen und schwer verletzt hatte, sieht Haldenwang nur bedingt. Das Vorgehen des Hamburger Attentäters erinnere eher an Islamisten, die mit leicht zu beschaffenden Tatmitteln wie einem Messer oder einem Auto Anschläge begehen.
Der Hallenser Attentäter dagegen hatte seine Tat lange vorher geplant und vorbereitet. Haldenwang schloss aber nicht aus, dass der Anschlag in Halle und der bevorstehende Jahrestag beim Tatmotiv des Hamburger Angreifers eine Rolle gespielt haben könnten.
An die Anschlagsopfer in Halle wird am Freitag mit mehreren Gedenkveranstaltungen erinnert. Beim zentralen Gedenken in der Konzerthalle Ulrichskirche wird Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sprechen. Zuvor sollen mittags um 12.01 Uhr alle Kirchenglocken für zwei Minuten läuten. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Täter vor einem Jahr den ersten Schuss auf die Synagoge abgegeben.
