Grüne unterstützen zweite Amtszeit für Bundespräsident Steinmeier
Mit der Unterstützung der Grünen ist Frank-Walter Steinmeier eine Wiederwahl im Februar so gut wie sicher.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD, FDP und Grüne regieren seit Dezember in einer «Ampel»-Koalition.
- Der Bundespräsident wird in Deutschland von einer Bundesversammlung gewählt.
Die deutschen Grünen unterstützen eine zweite Amtszeit für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das teilten die Spitzen von Partei und Fraktion am Dienstag in Berlin mit. Damit ist dem Staatsoberhaupt eine Wiederwahl im Februar so gut wie sicher, nachdem sich auch seine eigene Partei – die SPD – sowie die FDP für ihn starkgemacht hatten.
SPD, FDP und Grüne regieren seit Dezember in einer «Ampel»-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der Bundespräsident wird in Deutschland nicht direkt gewählt, sondern von einer Bundesversammlung, der die 736 Mitglieder des Bundestages sowie ebenso viele Vertreter der Bundesländer angehören. Sie kommt am 13. Februar zusammen.
Steinmeier, der am Mittwoch 66 wird, war 2017 für eine erste fünfjährige Amtszeit gewählt worden. Zuvor war er unter anderem deutscher Aussenminister und SPD-Fraktionschef im Bundestag gewesen. Während seiner Amtszeit als Bundespräsident ruht seine Parteimitgliedschaft.
