Grenze Coronakrise: Deutschland bleibt vorsichtig
Deutschland warnt davor, dass bei zu vielen Neuinfektionen die Grenzöffnungen wieder zurückgenommen werden müssten.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland wird bei deutlichem Anstieg der Neuinfektionen die Grenzen wieder schliessen.
- Das machte Innenminister Horst Seehofer in einer ARD-Sendung vom Mittwoch klar.
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) sprach über die Grenzöffnung bei «maischberger. die woche». «Wenn das Infektionsgeschehen so günstig bleibt oder noch günstiger wird, dann beenden wir am 15. Juni die Grenzkontrollen».
Das sagte Seehofer am Mittwochabend in der ARD-Sendung. Er warnte aber auch: Wenn die Infektionen deutlich steigen würden, müssten die Lockerungen wieder zurückgenommen werden.
«Wenn uns das Infektionsgeschehen im grenznahen Raum entgleitet, dann müssen wir mit unseren Nachbarn reden», sagte Seehofer. Er nennt auch Zahlen wie etwa «50 Infektionen auf 100'000 in sieben Tagen».
Deutschland sei keine Insel und in diesem Fall müssten die Lockerungen bei den Grenzkontrollen wieder zurückgenommen werden. Dies würde «in vollkommener Übereinstimmung mit unseren Nachbarn» erfolgen, betonte Seehofer.
Coronakrise: Grenze bis Mitte Juni öffnen
Der Bundesinnenminister hatte zuvor angekündigt, dass Deutschland ab Samstag die Corona-bedingten Grenzkontrollen lockert.
Bis Mitte Juni strebt das Land die Rückkehr zum freien Reiseverkehr in der EU an. Die Bundesregierung einigte sich dafür mit Frankreich, der Schweiz und Österreich auf ein abgestuftes Verfahren.
Demnach sollen alle grenzüberschreitenden Verkehrswege in diese drei Länder ab Samstag wieder geöffnet werden. Auch wenn es weiterhin Kontrollen gibt.
Nach Luxemburg fallen die Kontrollen bereits ab Samstag komplett weg. Eine entsprechende Vereinbarung wird auch mit Dänemark angestrebt.
Es gilt aber weiterhin der Grundsatz, dass die Einreise für Ausländer nur aus bestimmten Gründen erlaubt ist. Ab 15. Juni soll dann auf die Kontrollen ganz verzichtet werden, wenn das Infektionsgeschehen dies zulässt.
Schon bei der Vorstellung dieser Pläne hatte Seehofer gesagt, dass es einen Rückfallmechanismus geben solle. Nun warnte er in der ARD nochmals eindringlich, dass die Grenzen notfalls wieder geschlossen werden müssten.
