Gesundheitsminister wollen sich für Coronawelle ab Herbst rüsten
Bund und Länder wollen sich möglichst schnell für eine mögliche neue Coronawelle ab Herbst rüsten.
Das Wichtigste in Kürze
- GMK-Vorsitzende: «Die Coronapandemie ist noch nicht vorbei».
Das vereinbarten die Gesundheitsminister am Montag bei einer gemeinsamen Videoschalte. «Die Coronapandemie ist noch nicht vorbei - wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen», erklärte Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD), die derzeit der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vorsitzt, in Magdeburg.
Im Herbst und Winter müsse mit dem Auftreten neuer Virusvarianten gerechnet werden. «Darum sollte das Bundesgesundheitsministerium möglichst rasch einen Masterplan zur Bekämpfung der Coronapandemie ausarbeiten und gemeinsam mit den Ländern abstimmen», erklärte Grimm-Benne nach der Videoschalte mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Zu den Massnahmen für den Herbst gehören laut GMK-Beschluss insbesondere die Möglichkeit zur Anordnung einer generellen Maskenpflicht in Innenräumen, die für 2G- oder 3G-Regelungen nötige Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises mit entsprechender Zugangsbeschränkung für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen sowie die Verpflichtung zur Erstellung von Infektionsschutzkonzepten.
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) muss aus Sicht der Länder spätestens zum 23. September mit Auslaufen der Befugnisgrundlagen überarbeitet werden. Den Ländern sollten gesetzliche Befugnisse eingeräumt werden, um auf das Infektionsgeschehen im Herbst und Winter reagieren sowie notwendige Infektionsschutzmassnahmen schnell, effektiv und rechtssicher ergreifen zu können, hiess es. Die Bundesregierung wurde in dem von allen Ländern getragenen Beschluss aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah anzustossen.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mahnte, niemand dürfe sich «in falscher Sicherheit wiegen». «Wir müssen uns jetzt auf die kalte Jahreszeit vorbereiten und die Zeit nutzen, um wichtige Fragen zur Immunität der Bevölkerung oder zu den Mechanismen der Infektionsketten beantworten zu können», erklärte er in Düsseldorf.
Sein Gesundheitsministerium fördert mit 2,4 Millionen Euro Forschungsprojekte zum Infektionsgeschehen in der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen. Dadurch sollen Erkenntnisse gesammelt werden, um im Fall einer weiteren Coronawelle im nächsten Winter effektiver und effizienter handeln zu können.
