G7-Gipfel: Von der Leyen fordert neue Instrumente für die Ukraine
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat beim G7-Gipfel in Japan für einen weiteren Ausbau der militärischen Unterstützung für die Ukraine geworben. «Wir müssen der Ukraine jetzt die Instrumente an die Hand geben, die sie braucht, um sich erfolgreich zu verteidigen und um volle Souveränität und territoriale Integrität zurückzugewinnen», sagte sie am Freitag bei dem Spitzentreffen der führenden demokratischen Industrienationen.
Es gelte, der Ukraine so lange wie nötig die notwendige militärische und finanzielle Unterstützung zu geben. Friedensverhandlungen, die den Angreifer und das Opfer auf eine Stufe stellten, müssten abgelehnt werden.
Zu den bisherigen Sanktionen gegen Russland sagte von der Leyen, allein die EU-Ausfuhrverbote beträfen Waren mit einem Vorkriegshandelsvolumen in Höhe von etwa 50 Milliarden Euro pro Jahr. Dies entspreche einem Anteil von 55 Prozent. Die EU-Einfuhrverbote für Waren aus Russland betreffen demnach 60 Prozent der Vorkriegsausfuhren mit einem Wert von etwa 90 Milliarden Euro.
Von der Leyen schränkte allerdings ein, dass die Sanktionen immer häufiger umgangen würden. «Hightech-Exporte in Drittländer – von Mikroprozessoren und Sensoren für russische Marschflugkörper bis hin zu Chips in militärischer Kommunikationsausrüstung – gehen nach Russland und landen auf dem Schlachtfeld in Waffen gegen die Ukraine», sagte sie. Dies müsse man beenden.
