Von der Leyen akzeptiert Kommissionskandidaten aus Frankreich und Ungarn
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die noch fehlenden Kandidaten für ihr Team aus Frankreich und Ungarn akzeptiert und damit den Weg für die Befragungen im EU-Parlament geebnet.
Das Wichtigste in Kürze
- Dringender Appell an Rumänien wegen fehlenden Kommissars.
Von der Leyen habe nach Einzelgesprächen am Montag bestätigt, dass der Franzose Thierry Breton und der Ungar Oliver Varhelyi die notwendigen «Fähigkeiten und Kompetenzen» hätten, sagte eine Sprecherin am Dienstag.
Die ursprünglichen Bewerber auf Kommissarsposten aus Frankreich, Ungarn und auch Rumänien waren bei ihren Anhörungen im Europaparlament gescheitert. Damit verzögert sich der Start der gesamten neuen EU-Kommission, der ursprünglich für den 1. November vorgesehen war.
Nun wird der erste 1. Dezember angestrebt. Nachdem die zuständigen Parlamentsausschüsse die Ersatzkandidaten befragt und grünes Licht gegeben haben, muss das Plenum der EU-Volksvertretung noch über die Kommission als Ganzes befinden, damit diese die Arbeit aufnehmen kann. Für diese Abstimmung ist nun als neuer Termin der 27. November vorgemerkt.
Ob diese Termine einzuhalten sind, ist aber unklar. Denn in Rumänien wechselt gerade die Regierung. Das Parlament in Bukarest soll am Montag über eine neue Regierung unter dem bisherigen liberal-konservativen Oppositionsführer Ludovic Orban abstimmen. Erst danach dürfte ein Vorschlag aus Bukarest zu erwarten sein.
Von der Leyen habe in einem Brief an Rumänien nochmals «die Dringlichkeit» deutlich gemacht, einen Kommissar zu nominieren, sagte die Kommissionssprecherin weiter. Ansonsten hänge es nun vom Europaparlament ab, ob es bereits mit den Anhörungen Bretons und Varhelyis beginnen wolle.
Breton wurde als Ersatz für die Französin Sylvie Goulard nominiert, die wegen noch laufender Ermittlungen zu einer Affäre um Scheinbeschäftigung in den Parlamentsbefragungen gescheitert war. Der bisherige Chef des IT-Unternehmens Atos soll wie sie für die Bereiche Binnenmarkt und Industrie zuständig sein.
Um mögliche Vorwürfe zu Interessenskonflikten auszuräumen, kündigte Breton laut seinem Umfeld an, sich bis zu seinem Amtsantritt von allen Aktien in seinem Besitz zu trennen. Laut Atos hielt Breton Ende vergangenen Jahres 508.085 Anteile an dem Unternehmen. Sie hätten derzeit einen Marktwert von 34 Millionen Euro.
Bei den Ressorts für Ungarn und Rumänien liess von der Leyen laut der Sprecherin die Verteilung noch offen. Budapest hatte ursprünglich das Erweiterungsportfolio bekommen sollen, Bukarest Verkehr.
