Frankreichs Aussenminister Le Drian zu Gast im Bundeskabinett
Erstmals seit der Unterzeichnung des Aachener Vertrags im Januar hat ein französischer Minister an der Sitzung des Bundeskabinetts in Berlin teilgenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Frankreich übergibt zum Monatswechsel Vorsitz im UN-Sicherheitsrat an Deutschland.
Le Drians Besuch in der Ministerrunde mache deutlich, «dass die deutsch-französische Freundschaft nicht nur lebt, sondern in einer sehr guten Verfassung ist», sagte Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) vor der Sitzung.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten den Aachener Vertrag am 22. Januar unterzeichnet. Er sieht eine engere Zusammenarbeit in der Wirtschafts-, Verteidigungs- und Europapolitik vor. Der Vertrag legt auch fest, dass vierteljährlich ein Minister im Kabinett des Partnerlandes zu Gast sein soll. Er hoffe, dass mit dem Besuch Le Drians «eine langanhaltende Tradition» beginne, sagte Maas.
Deutschland und Frankreich ziehen auch im UN-Sicherheitsrat an einem Strang. Im März hat Frankreich den monatlich rotierenden Vorsitz des wichtigsten UN-Gremiums inne, im April übernimmt Deutschland.
Maas kündigte an, Ende der Woche zum Abschluss des französischen Vorsitzes nach New York zu reisen. Le Drian wiederum wollte Anfang nächster Woche zum Auftakt des deutschen Vorsitzes anwesend sein.
Deutschland werde das gemeinsame Programm im Sicherheitsrat fortsetzen, versicherte Maas. Im Mittelpunkt stünden unter anderem die Zukunft des Multilateralismus, Frieden und Sicherheit. «All diese Dinge, die wir gemeinsam angeschoben haben, werden wir im Sicherheitsrat weiter voranbringen», betonte der Minister.
Deutschland gehört dem Sicherheitsrat seit Jahresbeginn wieder für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied an. Frankreich hat einen ständigen Sitz in dem mächtigsten UN-Gremium inne und verfügt wie die USA, China, Russland und Grossbritannien über ein Veto-Recht.
