Frankreich und Irland sehen «Gelegenheit» für Lösung der Nordirland-Frage
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Irlands Regierungschef Michael Martin sehen eine «günstige Gelegenheit» die Handelsstreitigkeiten mit der britischen Regierung hinsichtlich Nordirland infolge des Brexits beizulegen.
Das Wichtigste in Kürze
- «Lebendige Partnerschaft» mit London nach Brexit angestrebt.
Beide seien sich einig über die «Bedeutung einer neuen und lebendigen Partnerschaft» mit dem Vereinigten Königreich, hiess es in einer Erklärung nach einem Treffen Macrons und Martins in Paris am Donnerstag. Es gebe «jetzt» eine Möglichkeit, Belange hinsichtlich des Nordirland-Protokolls zu klären.
Nordirland befindet sich derzeit wegen des zwischen London und der Europäischen Union ausgehandelten Protokolls in einer politischen Patt-Situation. Mit der Vereinbarung bleibt Nordirland Teil des Europäischen Binnenmarktes, wodurch eine De-facto-Zollgrenze mit der Insel Grossbritannien entsteht. Nordirlands Unionisten finden das inakzeptabel, sie fürchten um die Zugehörigkeit Nordirlands zum Vereinigten Königreich.
Die Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland muss gemäss dem Karfreitagsabkommen aus dem Jahr 1998 offen bleiben.
Martin drückte «seinen Dank gegenüber Frankreichs Präsidenten» für dessen «unerschütterliche Solidarität mit Irland während des Brexit» aus.
Am 10. November hatte Martin sich mit dem neuen britischen Premierminister Rishi Sunak getroffen, der Bereitschaft zeigte, den Streit beizulegen.
