Frankreich plant parlamentarische Zusammenarbeit mit der Ukraine

Frankreich und die Ukraine haben sich auf eine enge Zusammenarbeit ihrer Parlamentarier verständigt. Auf diese Weise solle der Weg der Ukraine zur EU-Mitgliedschaft geebnet werden. Das heisst es in einer Vereinbarung, welche die Vorsitzende der französischen Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet, und ihr Amtskollege Ruslan Stefantschuk unterzeichneten.

«Mir liegt daran, dass unsere Unterstützung dauerhaft ist», sagte Braun-Pivet, die am Vortag auch die ukrainische Stadt Tschernihiw besucht hatte. Frankreich werde beim Wiederaufbau helfen, betonte sie. Das Abkommen sieht gegenseitige offizielle Besuche von Abgeordneten vor. Geplant ist auch eine enge Zusammenarbeit einzelner Ausschüsse, insbesondere zur Verteidigung und zu Europa.

Für Montag ist in der französischen Nationalversammlung eine Debatte über die Lage in der Ukraine und die französische Unterstützung geplant. Die französische Aussenministerin Catherine Colonna war am Dienstag in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. Sie bezeichnete die sogenannten Referenden in den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten über einen Anschluss an Russland als «Maskerade».