FDP will Kramp-Karrenbauer wegen Kaufs von Kampfjet vor Ausschuss zitieren

Angesichts des Koalitionsstreits um die Beschaffung von Kampfflugzeugen in den USA hat die FDP Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Klärung aufgefordert.

«Die Art, wie die grosse Koalition über die Tornado-Nachfolge kommuniziert, ist ein Desaster.» Das sagte die FDP-Wehrexpertin Agnes-Marie Strack-Zimmermann am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Ihre Fraktion werde das Erscheinen der Ministerin vor dem Verteidigungsausschuss am Mittwoch beantragen.

Strack-Zimmermann wertete das Erscheinungsbild der Koalition in der Frage der Kampfflugzeuge als «chaotisch». Dass die Verteidigungsministerin «offensichtlich unabgesprochen eine E-Mail an ihren US-Kollegen schickt, um eine Bestellung von Kampffliegern anzukündigen. Das ist genauso verantwortungslos wie das Verhalten der SPD, die seit Jahren die Tornado-Nachfolge mit allen Mitteln blockiert.» so die Liberale.

Kramp-Karrenbauer müsse den Abgeordneten «umgehend Auskunft über diese Korrespondenz geben und für maximale Transparenz sorgen», forderte Strack-Zimmermann. Unabhängig davon müsse Deutschland «umgehend neue Flugzeuge bestellen».

Laut dem Magazin «Spiegel» hatte Kramp-Karrenbauer in einer E-Mail an ihren US-Kollegen angekündigt, dass Deutschland 45 F-18-Kampfjets kaufen will. Die Maschinen sollen altersschwache Tornados der Luftwaffe ersetzen. Über Einwände der SPD gegen das geplante Geschäft habe sich Kramp-Karrenbauer hinweggesetzt, meldete das Magazin. Das Bundesverteidigungsministerium betonte nach dem Bericht am Montag aber, dass die Ministerin noch keine Bestellung über die Flugzeuge abgegeben habe.