Europäisches Parlament: Rechtspopulismus mit stärkerer Stimme
Europäisches Parlament: Die rechtspopulistischen Parteien haben eine neue Fraktion gegründet.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Europaparlament gibt es eine neue Fraktion.
- Sie wird von den rechtspopulistischen Parteien geführt.
Die rechtspopulistischen Parteien im Europaparlament haben eine neue Fraktion namens Identität und Demokratie mit 73 Abgeordneten gegründet. Dazu gehört auch die deutsche AfD.
«Wir schaffen etwas ganz Neues», sagte AfD-Chef Jörg Meuthen heute Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Mit dabei waren die französische Nationalistin Marine Le Pen sowie Vertreter der italienischen Lega, der österreichischen FPÖ und anderer Rechtsparteien.
Europäisches Parlament: Rechtspopulismus hat jetzt eine stärkere Stimme
Ziel der Fraktion sei ein Nein zum «Europäischen Superstaat», zur «Entmündigung der Nationalstaaten» und zu anderem «Unsinn» anderer Parteien. «Wir sind nicht gekommen, um uns Freunde zu suchen», sagte Meuthen. «Wir sind hierher gekommen, um Stachel im Fleisch der Eurokraten zu sein.»
Inhaltlich legte er sich fest auf eine Absage an die Sanktionen gegen Russland. Diese änderten ohnehin nichts an der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim. Besser sei eine pragmatische Politik und «eine gute Zusammenarbeit mit Russland wie mit jedem anderen Land».
Europäisches Parlament: Rechtspopulisten möchte stärkste Fraktion bilden
Matteo Salvini hatte das Ziel ausgegeben, mit AfD, FPÖ, Rassemblement National und anderen Partnern stärkste Fraktion im Europaparlament zu werden. Nach jetzigem Stand ist die neue Gruppe aber nur an fünfter Stelle.
