EuGH entscheidet über Asylrecht in Ungarn

AFP
AFP

Luxemburg,

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Donnerstag über die Vereinbarkeit des ungarischen Asylrechts mit EU-Standards (ab 09.30 Uhr).

Ungarns Regierungschef Orban Mitte Dezember in Brüssel
Ungarns Regierungschef Orban Mitte Dezember in Brüssel - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Ungarn steht zusammen mit Polen seit Jahren wegen rechtsstaatlicher Verfehlungen im Visier der EU. Vergangene Woche hatten sich die Mitgliedstaaten beim Gipfeltreffen in Brüssel auf einen Kompromiss geeinigt, nach dem EU-Hilfen bei Verstössen gegen die Rechtsstaatlichkeit künftig theoretisch gekürzt werden können..

Die Europäische Kommission hat das Land wegen Verstosses gegen die europäischen Verträge verklagt. Die Brüsseler Behörde wirft Ungarn insbesondere vor, Asylbewerber aus Drittstaaten rechtswidrig in sogenannten Transitzonen zu inhaftieren und abzuschieben.

Ungarn steht zusammen mit Polen seit Jahren wegen rechtsstaatlicher Verfehlungen im Visier der EU. Vergangene Woche hatten sich die Mitgliedstaaten beim Gipfeltreffen in Brüssel auf einen Kompromiss geeinigt, nach dem EU-Hilfen bei Verstössen gegen die Rechtsstaatlichkeit künftig theoretisch gekürzt werden können.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Gen Z Mann
84 Interaktionen
Schaden statt Nutzen
Weisser Hai
244 Interaktionen
Weisser Hai in Adria

MEHR IN POLITIK

Paul Sutter (FDP)
10 Interaktionen
Paul Sutter
13. AHV-Rente Finanzierung
167 Interaktionen
Debatte
Demonstration für die Pflegeinitiative.
16 Interaktionen
Pflegeinitiative
Rathaus in Glarus
5 Interaktionen
Chur

MEHR AUS LUXEMBURG

Condor
Ferienflieger
Éric Lombard
61 Interaktionen
Finanzpolitik
Europäische Investitionsbank
1 Interaktionen
Innovation
EU
21 Interaktionen
Eurozone