Dobrindt warnt SPD und Opposition vor überzogener Kritik in Maskenaffäre
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD und Oppositionsparteien davor gewarnt, ihre Kritik in der Maskenaffäre zu überziehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Söder lädt kurzfristig zu Pressekonferenz zu «grundlegenden Konsequenzen».
«Wenn jetzt versucht wird, den Eindruck zu erwecken, das massive Fehlverhalten Einzelner sei systemisch, dann wird Politik insgesamt diskreditiert», sagte Dobrindt dem Berliner «Tagesspiegel am Sonntag». Dies sei zersetzend für die Demokratie. Jeder sollte sich «gut überlegen, ob er damit nicht den Gegnern der Demokratie von Rechtsaussen Vorschub leistet.»
Dobrindt versprach konsequentes Vorgehen gegen die Verdächtigen. Die Vorwürfe gegen den früheren bayerischen Justizminister Alfred Sauter (CSU) seien «gravierend». In der Zukunft solle es scharfe Transparenzregeln geben. Wer in der CDU/CSU-Fraktion Führungsaufgaben übernehmen wolle, müsse auf Nebeneinkünfte künftig völlig verzichten, sagte Dobrindt der Zeitung.
Derweil luden der CSU-Vorsitzende Markus Söder und sein Generalsekretär Markus Blume kurzfristig für Sonntag, 13.00 Uhr, zu einer Pressekonferenz im Zusammenhang mit der Maskenaffäre. Thema seien grundlegende Konsequenzen aus dem Fehlverhalten einzelner Mandatsträger, teilte die CSU-Landesleitung in München mit.
