Deutschland und die Türkei wollen sich versöhnen

Deutschland und die Türkei wollen nach vielen Monaten des erbitterten Streits wieder auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen zusteuern. «Es ist für Deutschland von strategischem Interesse, dass wir unsere Beziehungen zur Türkei konstruktiv gestalten», sagte der deutsche Aussenminister Heiko Maas heute Mittwoch zum Auftakt seines zweitägigen Antrittsbesuchs bei dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara.

Maas hatte allerdings bereits vor seiner Reise die Freilassung der sieben aus politischen Gründen in der Türkei inhaftierten deutschen Staatsbürger zur Bedingung für eine Normalisierung gemacht. Er wollte die Einzelfälle bei seinen Gesprächen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und Aussenminister Mevlüt Cavusoglu ansprechen. «Es ist kein Geheimnis, dass die Entwicklung der Türkei, insbesondere die Menschenrechtslage, uns Sorgen bereitet und unsere Beziehungen überschattet», sagte Maas. «Davon zeugen nicht zuletzt die nach wie vor zahlreichen Haftfälle.»

Die deutsch-türkischen Beziehungen waren unter anderem wegen der Verhaftungen von Deutschen unter Terrorverdacht in der Türkei lange Zeit extrem schwer belastet. Die türkischen Behörden greifen seit dem gescheiterten Putschversuch vor gut zwei Jahren hart gegen Anhänger der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen durch, welche die türkische Regierung für den Putschversuch verantwortlich macht, aber auch gegen andere Oppositionelle. Zahlreiche Journalisten sitzen im Gefängnis.

Trotzdem sollen die Weichen jetzt auf Versöhnung gestellt werden. Die Reise von Heiko Maas ist die erste einer ganzen Serie gegenseitiger Besuche beider Regierungen.

Unter den wichtigsten Themen des Maas-Besuchs war eins, bei dem beide Seiten an einem Strang ziehen: die drohende humanitäre Katastrophe bei einer Offensive gegen Idlib, die letzte Rebellenhochburg in Syrien. Deutschland werde «alles dafür tun», um die, «die sich um eine politische Lösung in Syrien bemühen, dabei zu unterstützen, den Angriff auf Idlib und die drohende humanitäre Katastrophe zu verhindern», sagte Maas.

Am Freitag findet ein von der Türkei organisierter Syriengipfel mit dem Iran und Russland statt. Die Türkei versucht seit Wochen fieberhaft, die Offensive zu stoppen, unter anderem wegen möglicher Flüchtlingsbewegungen in Richtung Türkei. In Idlib leben neben Tausenden extremistischen Rebellen auch rund drei Millionen Zivilisten.

Aus der Opposition in Deutschland kam viel Kritik an der Reise. Die stellvertretende Linksfraktionschefin sagte, statt Imagepflege für Despoten zu betreiben und mit Erdogan zu kungeln, brauche es klare Ansagen, die den Demokraten in der Türkei den Rücken stärken.

Erdogan bemüht sich unterdessen weiter um einen öffentlichen Auftritt vor Landsleuten während seines Staatsbesuchs in Deutschland Ende September. «Es ist ganz normal für den Präsidenten, Menschen türkischer Abstammung zu treffen, wenn er nach Deutschland kommt», sagte sein Sprecher während eines Besuchs in Berlin.

Er betonte aber, dass Erdogan Einvernehmen mit der deutschen Seite über einen solchen Auftritt herstellen wolle. Erdogans Auftritte in Deutschland hatten in der Vergangenheit heftige Proteste hervorgerufen.