Deutsche Behörden beobachten russischen Sender
Der russische Sender «RT Deutsch» soll Falschinformationen über die Corona-Krise gestreut haben. Deutsche Behörden befürchten, eine verunsicherte Bevölkerung.
Das Wichtigste in Kürze
- «RT Deutsch» soll Falschinformationen über die Corona-Krise verbreitet haben.
- Das Innenministerium sieht darin eine Bedrohung der öffentlichen Sicherheit.
Gezielt gestreute Falschinformationen zur Krise um das Coronavirus bereiten den deutschen Sicherheitsbehörden Sorge.
Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und andere Behörden haben deshalb auch den staatlichen russischen Internetsender «RT Deutsch» im Blick. Dies teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Durch «gezielte Falschinformation» könne «die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedroht sein», sagte ein Sprecher des Ministeriums in Berlin.
Behörden befürchten Verunsicherung
«Wenn die Menschen gezielt mit falschen Informationen versorgt werden, dann entsteht Verunsicherung», sagte der Sprecher. Als Beispiel nannte er die Behauptung, dass Händewaschen nicht vor einer Ansteckung mit dem Virus helfe.
Die deutschen Sicherheitsbehörden hätten bei der Abwehr von Desinformationskampagnen auch «RT Deutsch» im Blick . Dies auch unabhängig von der aktuellen Corona-Krise.
Regierungssprecher Steffen Seibert appellierte an die Bürger, «sich nicht in Panik versetzen zu lassen von Verdrehungen, Spekulationen und Falschnachrichten».
Instrumentalisierung der Corona-Krise
Über die Sorgen der Behörden hatte zunächst die «Bild»-Zeitung berichtet. Eine der Prioritäten liege derzeit auf der Beobachtung, «inwieweit in den durch das BfV bearbeiteten Phänomenbereichen die Corona-Krise instrumentalisiert wird.» Dies sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) dem Blatt
Hintergrund sei die seit Wochen relativierende und instrumentalisierende Berichterstattung des Senders zum Thema Corona. Die Massnahmen der Bundesregierung würden als «Panikmache» kritisiert und als Versuch, «mehr Kontrolle über die Gesellschaft zu erlangen». Vorsichtsmassnahmen wie dem Händewaschen würden in Teilen der Nutzen abgesprochen und die Epidemie als Ganzes infrage gestellt.
Dies habe am 20. März in der Schlagzeile gegipfelt: «Die Epidemie, die nie da war», berichtete die «Bild». Mehr als 650.00 Klicks habe allein ein YouTube-Video des Senders erhalten, das diese Theorie verbreitet.
