Chinas Ministerpräsident strebt «wechselseitige Öffnung» mit EU an

«China wird seine aufgestossenen Türen nicht schliessen, sondern nur noch weiter öffnen», schrieb Li in einem Gastbeitrag für das «Handelsblatt» vom Montag. Sein Land sei bereit, «gemeinsam mit Europa die wechselseitige Öffnung voranzutreiben und ein gerechtes, faires und gleichberechtigtes Geschäftsumfeld für gestärkte Zusammenarbeit zwischen Firmen beider Seiten zu schaffen».

Damit wies Li Vorwürfe zurück, dass China ausländische Wettbewerber benachteilige. «Immer mehr europäische Unternehmen profitieren von den gerade in China eingeleiteten Reform- und Öffnungsmassnahmen.»

Der EU-China-Gipfel, an dem auch Li teilnimmt, findet am Dienstag in Brüssel statt. Die EU-Staats- und Regierungschefs sind bei dem Treffen nicht vertreten, sondern nur die Spitzen der EU-Institutionen. Ziel des Treffens ist auch ein gemeinsames Bekenntnis zu einer multilateralen Weltordnung mit der UNO als Kern sowie zum Pariser Klimaabkommen. Aussenpolitisch geht es um die Nordkorea-Frage, das Atomabkommen mit dem Iran sowie die Lage in Afghanistan und Venezuela.

Im Bereich Cybersicherheit steht auch die Frage des Aufbaus der 5G-Mobilfunknetze auf dem Programm. Mehrere Regierungen in Europa fürchten, dass Peking den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei zur Spionage in Europa nutzen könnte. Besprochen wird auch Chinas massives Infrastruktur-Projekt «Neue Seidenstrasse».