China will Armee modernisieren und strebt nach Hightech-Waffen

In einem am Mittwoch veröffentlichten Weissbuch zur nationalen Verteidigungspolitik mahnt die Volksrepublik mehr moderne Technologie für das Arsenal der weltgrössten Armee an. Zugleich beschuldigte Peking die USA, einen weltweiten Rüstungswettlauf ausgelöst zu haben.

Das erste Weissbuch seit 2012 gibt einen seltenen Einblick in die Volksarmee und Chinas militärische Ambitionen. Militärische Konflikte seien heute stärker auf «intelligente Kriegsführung» ausgerichtet, heisst es darin. Künstliche Intelligenz, digitale Technologien und «auf IT basierende Hightech-Militärtechnologien» würden immer häufiger eingesetzt.

Die Volksrepublik sieht in ihrem Weissbuch eine Zunahme des «internationalen strategischen Wettbewerbs». Die USA hätten ihre nationalen Sicherheits- und Verteidigungsstrategien angepasst und «unilaterale Standpunkte» eingenommen.

Die Führung in Peking warf Washington vor, den «Wettbewerb zwischen wichtigen Ländern» ausgelöst und intensiviert zu haben. Die USA hätten die «globale strategische Stabilität» untergraben, unter anderem durch deutlich erhöhte Verteidigungsausgaben.

Innerhalb der eigenen Grenzen will China im Umgang mit Aktivisten in Xinjiang und Tibet «härter durchgreifen». In Xinjiang habe die Polizei seit 2014 rund 13.000 Menschen festgenommen, hiess es in dem Papier. Kritiker der chinesischen Minderheitenpolitik werfen den Behörden vor, in der Provinz eine Million überwiegend muslimische Uiguren in Internierungslagern eingesperrt zu haben.

Mit Blick auf die selbstverwaltete Insel Taiwan bekräftigte die Führung in Peking ihren Machtanspruch. Hinsichtlich Taiwan gebe es «kein Versprechen, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten», hiess es. «China muss und wird wiedervereint werden.»

Der Rat für Festlandangelegenheiten in Taiwan kritisierte die Ankündigung in dem Weissbuch scharf. Es handele sich um einen Vorwand, um eine militärische Expansion in Taiwan voranzutreiben, erklärte das Gremium.

China ist hinter den USA das Land mit den zweithöchsten Verteidigungsausgaben. In diesem Jahr will die Volksrepublik die Ausgaben um 7,5 Prozent erhöhen. Trotz der ambitionierten Pläne bezeichnet China seine Volksarmee in dem Weissbuch als «zuverlässige Kraft für den Weltfrieden».