China tritt UN-Vertrag über Waffenhandel bei

China ist als 107. Staat dem UN-Vertrag über Waffenhandel (ATT) beigetreten. Die USA als grösster Waffenexporteur gehören dem Vertrag nicht an.

Chinas Botschafter bei der UNO, Zhang Jun - AFP

Das Wichtigste in Kürze

China hat das UN-Abkommen über den Waffenhandel (ATT) unterzeichnet.
Dieses verpflichtet Staaten dazu, die internationalen Waffenlieferungen zu protokollieren.

China ist dem UN-Vertrag über den Waffenhandel (ATT) beigetreten. Dies teilte am Montag der chinesische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, Zhang Jun, mit. Die Unterzeichnung des Abkommens demonstriere Chinas Entschlossenheit, die multilaterale Rüstungskontrolle zu unterstützen, erklärte der Diplomat.

Die Führung in Peking hatte bereits im Juni den Beitritt zum ATT-Abkommen angekündigt. Die Vereinbarung von 2014 hatte erstmals internationale Standards für den Handel mit konventionellen Waffen geschaffen. Sie verpflichtet die Unterzeichnerstaaten, ihre internationalen Waffenlieferungen zu protokollieren. Auch dürfen sie keine Waffen liefern, die für Menschenrechtsverletzungen benutzt werden könnten.

107 Staaten dem Vertrag beigetreten

Der Vertrag betrifft ein umfassendes Sortiment von Waffen, von Handfeuerwaffen über Raketen bis hin zu Militärflugzeugen und Kriegsschiffen. Beigetreten sind dem Vertrag mit China nun 107 Staaten. Die Volksrepublik ist der weltweit zweitgrösste Waffenproduzent.

Der weltgrösste Waffenproduzent und -exporteur sind die USA. Sie gehören dem ATT-Vertrag nicht an. Präsident Donald Trump hatte im April vergangenen Jahres die Unterschrift seines Landes unter das Abkommen für nichtig erklärt. Diese Unterschrift stammte aus der Regierungszeit seines Vorgängers Barack Obama. Trump bezeichnete den UN-Vertrag zum Waffenhandel als Eingriff in die «Souveränität» seines Landes.