Cassis warnt vor negativer Dynamik bei Menschenrechten weltweit

Bei der Eröffnung des Menschenrechtsrates in Genf hat Bundesrat Ignazio Cassis dazu aufgerufen, die negative Dynamik bei den Menschenrechten in der Welt zu stoppen. Angesichts der zunehmenden Konflikte «haben wir die Verantwortung», darauf hinzuarbeiten, sagte Cassis. In seiner Rede am Montag in Genf beklagte der Chef des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Ausbreitung von Autokratien in der Welt und die zahlreichen aktuellen Konflikte. Als Konfliktherde nannte er namentlich jene in der Ukraine, im Nahen Osten und im Sudan.

Menschenrechtsverletzungen und Kriege würden sich gegenseitig befeuern, sagte Cassis. «Unsere Bemühungen, die Gewalt zu beseitigen, scheinen nicht erfolgreich zu sein.» Da in diesem Jahr weltweit Dutzende von Wahlen anstehen, hob er die Rolle der UN hervor, um faire und freie Abstimmungen zu gewährleisten. Cassis forderte alle Staaten auf, sich zu engagieren, und wies darauf hin, dass die Schweiz sich in diesem Jahr um einen Sitz im Menschenrechtsrat von 2025 bis 2027 beworben habe.

Kriege, Konflikte und Spannungen standen zum Auftakt der Frühjahrssitzung des UN-Menschenrechtsrates im Mittelpunkt. Der Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sprach von «seismischen globalen Schocks». UN-Generalsekretär António Guterres warnte vor einem gefährlichen Auseinanderdriften der Welt in rivalisierende Machtblöcke.

Er rief die Weltgemeinschaft auf, zusammenzurücken, statt weiter dem Hass Raum zu geben und die Menschenrechte mit Füssen zu treten. Schwere Zeiten eröffneten auch Chancen, um Führungsstärke zu zeigen und der Gerechtigkeit einen zentralen Platz auf der internationalen Bühne einzuräumen, sagte Guterres. Das weltweit gültige humanitäre Völkerrecht, das Verhaltensrichtlinien in Konflikten setzt und Zivilisten schützt, müsse wieder respektiert werden.

Viele Länder werfen der westlichen Welt vor, mit zweierlei Mass zu messen. Der Westen prangere zwar Unterdrückung durch die muslimische Führung des Iran an, trage aber Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Bevölkerung des Gazastreifens nicht genügend Rechnung. Westliche Staaten weisen dies zurück. Guterres betonte in seiner Auftaktrede, es dürfe keine Doppelmoral geben.