Bundeswehreinsatz vor Küste des Libanon wird verlängert
Die Beteiligung der Bundeswehr am UN-Einsatz vor der Küste des Libanon wird fortgesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundestag stimmt für Fortsetzung der Anti-Waffenschmuggel-Mission.
Der Bundestag stimmte am Donnerstag dafür, die Mission um ein Jahr bis Ende Juni 2023 zu verlängern. In namentlicher Abstimmung votierten 541 Abgeordnete mit Ja, 103 mit Nein und zwei enthielten sich.
Damit können weiterhin bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten an dem UN-Einsatz Unifil teilnehmen; laut Bundeswehr sind es im Durchschnitt etwa 150. Die Mission dient insbesondere der Sicherung der libanesischen Küste und Küstengewässer und soll Waffenschmuggel unterbinden.
Unifil sei im «fragilen sicherheitspolitischen Umfeld» des Nahen Ostens «ein wesentliches stabilisierendes Element», hatte die Bundesregierung ihren Antrag auf Verlängerung der Mission begründet. «Die Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft bei der Stabilisierung des Libanon» sei weiterhin erforderlich.
Die Mission Unifil läuft bereits seit mehr als 40 Jahren. Auslöser war eine siebentägige Militäroffensive Israels gegen palästinensische Kämpfer im Südlibanon im März 1978. Die Aufgabe von Unifil war daher zunächst, einen Waffenstillstand und den Abzug israelischer Soldaten zu überwachen. 2006 wurde die Mission deutlich erweitert. Seitdem beteiligt sich die Bundeswehr im damals gegründeten sogenannten maritimen Einsatzverband an der Mission.
