Bundeskabinett tagt künftig eine Stunde später
Das Bundeskabinett tagt ab sofort eine Stunde später als bislang üblich.
Das Wichtigste in Kürze
- Vorab «vertrauliches Gespräch» der Regierungsmitglieder.
Statt um 09.30 Uhr beginne die offizielle Sitzung mittwochs um 10.30 Uhr, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Vorher sei jeweils «ein vertrauliches Gespräch im Kabinett» angesetzt, für das sich die drei Koalitionspartner «Zeit nehmen wollen». Die erste Kabinettssitzung zum neuen Zeitpunkt ist für kommende Woche geplant.
Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP hatten bereits bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags deutlich gemacht, dass sie sich besser und häufiger abstimmen wollen als die vorherige Bundesregierung. Laut Koalitionsvertrag ist etwa geplant, dass monatlich der Koalitionsausschuss zusammentritt, «um grundsätzliche und aktuelle politische Fragen miteinander zu diskutieren und die weitere Arbeitsplanung miteinander abzustimmen».
