Bayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen
Aufgrund personeller Engpässe wird die in Bayern für Mitte März vorgesehene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umgesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die in Bayern vorgesehene Impfpflicht für Pflegekräfte wird vorerst nicht umgesetzt.
- Ministerpräsident Markus Söder begründet den Schritt mit Personalproblemen.
- Auch ist die Omikoronwelle ein Faktor.
Bayern will die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen. CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder begründet den Schritt mit Personalproblemen in der Branche.
Er sei dafür, hier «grosszügist» vorzugehen, «was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft». Dies sagte Söder am Montag im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München. Für wie viele Monate dies gelten werde, sei noch offen.
Deutscher Pflegerat warnte vor Personalproblemen
Söder begründete das im Detail noch auszuarbeitende gesonderte bayerische Vorgehen mit Schwierigkeiten der Pflegeeinrichtungen bei der Versorgung mit Personal. Der Regierungschef sagte, er sei generell für eine Impfpflicht. Diese singuläre und auch partielle Lösung sei aber derzeit in der Omikoronwelle keine Hilfe.
Das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sieht vor, dass ab dem 15. März Beschäftigte von Einrichtungen wie Kliniken, Arztpraxen sowie Alten- und Pflegeheimen eine vollständige Impfung gegen das Coronavirus nachweisen müssen. Vor wenigen Tagen warnte bereits der Deutsche Pflegerat vor Personalproblemen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit hatten sich allein im Januar ungefähr zwölftausend Pflegekräfte mehr als üblich arbeitssuchend gemeldet.
