Baerbock fordert vor UN-Reise erneut russischen Abzug aus der Ukraine
Vor ihrer Abreise zur Sondersitzung der UN-Vollversammlung aus Anlass des ersten Jahrestages des Ukraine-Kriegs hat Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erneut einen Abzug der russischen Truppen aus dem Land gefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Abstimmung in Vollversammlung über auch von Deutschland einbrachte Resolution.
«Was die Weltgemeinschaft verlangt, könnte einfacher nicht sein: Stopp der russischen Angriffe, Schutz der Zivilbevölkerung, Achtung der territorialen Unversehrtheit der Ukraine durch russischen Truppenabzug, Rechenschaft für die begangenen Verbrechen», erklärte sie am Donnerstag in Berlin.
«Es ist nach einem Jahr genauso offensichtlich wie in den erschütternden Morgenstunden des 24. Februar 2022: Die Ukraine wird von Russland vollkommen schuldlos mit einem Angriffskrieg überzogen», erklärte Baerbock. «Niemand ausser Russland will diesen Krieg. Wir wollen Frieden, die Ukraine, die Welt braucht Frieden.» Dafür werde die UN-Vollversammlung in New York am Donnerstag eintreten.
Die Sondersitzung der Vollversammlung war am Mittwoch eröffnet worden. Zum Auftakt prangerte UN-Generalsekretär António Guterres das Vorgehen Moskaus als einen «Angriff auf unser kollektives Gewissen» an. «Der erste Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine stellt einen dunklen Meilenstein dar – für das ukrainische Volk und für die internationale Gemeinschaft.»
Am Donnerstag will die Vollversammlung eine Resolution verabschieden, die mehr als 50 Staaten – unter ihnen Deutschland – vorgelegt haben. In ihr wird Frieden in der Ukraine und ein Abzug der russischen Truppen aus dem Land gefordert. Die Ukraine und ihre Unterstützer werben für eine möglichst breite Zustimmung zu der Resolution in der Vollversammlung. «Wir setzen alle unsere diplomatischen Bemühungen daran, dass die Welt ihre Stimme heute laut und deutlich erhebt, so dass sie endlich auch in Moskau gehört wird», erklärte Baerbock.
