Nach den diplomatischen Krisengesprächen über den Ukraine-Konflikt in den vergangenen Tagen reist Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Anfang kommender Woche zu Antrittsbesuchen in die Ukraine und Moskau.
Baerbock in Brest
Baerbock in Brest - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Scholz empfängt Stoltenberg Dienstag im Kanzleramt.

In Kiew trifft Baerbock am Montag zunächst Präsident Wolodymyr Selenskyj und ihren ukrainischen Kollegen Dmitri Kuleba, wie ein Sprecher des Aussenministeriums am Freitag in Berlin ankündigte. Geplant sei auch ein Treffen mit Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Anschliessend reist Baerbock weiter nach Moskau, wo am Dienstag ein Treffen mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow geplant ist. Sie werde ihren Antrittsbesuch in Moskau nutzen, um «Gesprächskanäle auf allen unterschiedlichen Ebenen zu nutzen», sagte die Grünen-Politikerin am Freitag beim EU-Aussenministertreffen im westfranzösischen Brest auf die Frage nach ihrer Botschaft an Lawrow.

Nach Angaben des Ministeriumssprechers geht es bei den Treffen Baerbocks um die ganze Breite der internationalen und bilateralen Themen. Es werde aber auch um die Frage gehen, «wie Sicherheit in Europa gestaltet werden kann, so dass Staaten sich nicht bedroht fühlen».

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird unterdessen am Dienstag Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Kanzleramt in Berlin empfangen. Dann sollten die beim Antrittsbesuch des Kanzlers in Brüssel begonnenen Gespräche fortgesetzt werden, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann.

Baerbock sagte in Brest: «Wir tun alles dafür, dass es zu keiner weiteren Eskalation kommt.» Diplomatie sei gerade in Krisenmomenten davon gekennzeichnet, «dass es viel Geduld braucht, dass es starke Nerven braucht».

Die EU-Staaten seien sich bei ihren Beratungen über den Ukraine-Konflikt in der Bretagne einig gewesen, dass das internationale Recht unverrückbar sei und die Souveränität von Staaten wie der Ukraine geachtet werden müsse, sagte Baerbock.

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