Athen: Kyriakos Mitsotakis besteht Vertrauensvotum

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Griechenland,

Dem neuen griechischen Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis wurde vom Parlament das Vertrauen ausgesprochen. Er kann nun mit seiner Arbeit beginnen.

Kyriakos Mitsotakis
Kyriakos Mitsotakis, Ministerpräsident von Griechenland, lächelt während einer Parlamentssitzung. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Kyriakos Mitsotakis hat das Vertrauensvotum des griechischen Parlaments bestanden.
  • Sein oberstes Ziel ist nun das Ankurbeln der Wirtschaft.

Griechenlands neue konservative Regierung unter Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat am Montagabend das Vertrauen des griechischen Parlamentes erhalten. Nach einer dreitägigen Regierungserklärung votierten 158 Abgeordnete für die Regierung Mitsotakis. 142 Abgeordnete stimmten dagegen, teilte das Parlamentspräsidium mit.

Der neue griechische Regierungschef versprach, die Wirtschaft anzukurbeln. Dies mit Hilfe von Steuersenkungen, einer Beschneidung der Bürokratie und der Digitalisierung des Staates. «Griechenland wird mit unserer Regierung glaubwürdiger im In- und Ausland», sagte Mitsotakis.

Kyriakos Mitsotakis will Wirtschaftswachstum steigern

Gleichzeitig werde Griechenland die mit seinen Gläubigern vereinbarten Sparmassnahmen einhalten. Zusätzlich will er auch selbst Programme für Einsparungen und für wirtschaftliches Wachstum in die Wege leiten, versprach Mitsotakis weiter.

Mitsotakis' Partei Nea Dimokratia (ND) hatte die Parlamentswahl am 7. Juli mit 39,6 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen. Die Konservativen haben 158 Abgeordnete im Parlament mit 300 Sitzen und können damit allein regieren.

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