Viola Amherd will Einsatz im Kosovo verlängern und Bestand erhöhen

Der Bundesrat will den Swisscoy-Einsatz im Kosovo verlängern und den Höchstbestand der Swisscoy wieder etwas aufstocken. Die politische Situation und die Sicherheitslage in Kosovo und im Westbalkan hätten sich verschlechtert, hält er zu seinem Entscheid fest.

Die Nato sei deshalb gezwungen, auf die vorgesehene Reduktion um die Hälfte der multinationalen Kfor-Truppen zu verzichten, heisst es in der Mitteilung des Bundesrates. Da das Parlament über den Einsatz der Swisscoy befinden muss, hat die Landesregierung am Mittwoch eine Botschaft verabschiedet.

2017 genehmigten die Räte die letzte Verlängerung für den Einsatz der Swisscoy, und zwar bis Ende 2020. Der Bestand von Schweizer Armeeangehörigen sollte im April 2018 von 235 auf 190 und im vergangenen Oktober auf noch 165 Köpfe reduziert werden.

Die Botschaft für die Verlängerung enthält nun eine Aufstockung auf 195. Die Genehmigung durch das Parlament ist nötig, weil der Einsatz der Swisscoy länger als drei Wochen dauert und über 100 Armeeangehörige umfasst, wie das Verteidigungsdepartement in seiner Mitteilung schrieb.

Die Swisscoy sollen die Kfor in den Bereichen Bewegungsfreiheit und Nachrichtenbeschaffung unterstützen sowie bei der Besetzung von Stabsoffiziersfunktionen. Zu diesen Aufgaben habe die Swisscoy schon früher Beiträge geleistet, schreibt das VBS. Die Verlängerung des Einsatzes begründet es mit der Sicherheitslage.

Bei der Sicherstellung der Bewegungsfreiheit der Kfor geht es darum, mit Spezialfahrzeugen improvisierte Strassensperren wegzuräumen. Dies soll den Zugang der Interventionselemente ermöglichen.

Die Nachwirkungen des Kosovo-Krieges lasteten noch immer auf dem Land selbst und wirkten sich auch auf dessen Beziehungen zu Serbien aus, so das VBS. Das Verhältnis zwischen Belgrad und Pristina habe sich verschlechtert. Das führte laut VBS zu einer erneuten Zunahme von Spannungen und von beiden Seiten provozierten Zwischenfällen.

Das Risiko, dass in Kosovo erneut ein bewaffneter Konflikt ausbricht, wird nach Angaben des VBS zwar als gering eingeschätzt. Aber die Kfor-Schutztruppe müsse vor Ort bleiben, um Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten.

Dies sei auch im Interesse der Schweiz, betont das VBS in seiner Mitteilung und verweist auf die rund 200'000 Menschen aus Kosovo, die in der Schweiz leben. Die Armee könne aus dem Einsatz der Swisscoy nützliche Lehren ziehen.

Der Anteil der Frauen ist bei den Kosovo-Einsätzen viel höher als der Durchschnitt in der Schweizer Armee. Von den gut 140'000 Armeeangehörigen waren 2019 gerade mal 1348 Frauen. Diese müssen eine RS absolvieren und anschliessend die WKs besuchen sowie das Obligatorische schiessen.

Bei Swisscoy ist hingegen jeder Fünfte Soldat weiblich. Frauen, die sich für einen Kosovo-Einsatz melden absolvieren lediglich einen Einführungskurs und danach eine spezifische Ausbildung nur für den Einsatz vor Ort, erklärt Verteidigungsministerin Amherd. Ausserdem würden sie bei diesem Auslandseinsatz wohl einen Sinn sehen.