Verteidigungsminister Pfister spricht in Berlin über Sicherheit
Der Schweizer Verteidigungsminister wird in Berlin über die zunehmende Bedrohung durch Drohnen in Europa mit Boris Pistorius sprechen.
Der Schweizer Verteidigungsminister Martin Pfister (Mitte) trifft am Donnerstag in Berlin seinen deutschen Amtskollegen Boris Pistorius. Sie wollen gemäss einer Mitteilung über die aktuellen sicherheits- und verteidigungspolitischen Entwicklungen sprechen.
Der Schwerpunkt liege dabei auf der verschärften Bedrohungslage und den jüngsten Vorkommnissen der hybriden Konfliktführung in Europa, schrieb das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Donnerstagmorgen. Damit sind die Luftraumverletzungen durch Drohnen in Dänemark gemeint, die in Europa zurzeit für Aufruhr sorgen.
Bei den Drohnen-Abwehrsystemen herrsche noch grosser Nachholbedarf, sagte Pfister ebenfalls am Donnerstag in der «Neuen Zürcher Zeitung». Auch in der Schweiz habe es bereits Drohnenüberflüge gegeben, von denen man nicht genau wisse, wer dahinterstecke.
Man habe im laufenden Jahr mehrmals Mini-Drohnen über Militärgelände oder in der Nähe von Truppenübungen ausserhalb von Übungsplätzen festgestellt, teilte die Schweizer Armee am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Über die Anzahl der Vorfälle, deren Verlauf oder das Vorgehen bei der Lokalisierung von Piloten kommuniziere die Armee aus operativen Gründen aber nicht, hiess es weiter.
Die Drohnenbedrohung nimmt zu
Feststellen lasse sich, dass seit dem vergangenen Jahr eine Zunahme solcher Vorfälle zu beobachten sei. Die Kommunikation zu eröffneten Verfahren obliege den zivilen respektive militärischen Strafverfolgungsbehörden. Bei solchen Vorfällen werde üblicherweise die Zivilpolizei und/oder die Militärpolizei beigezogen, welche die Lokalisierung von Piloten übernehme, sofern diese nicht bereits durch die Truppe entdeckt wurden.
Die Militärpolizei erhebe in Zusammenarbeit mit der zivilen Polizei die Daten der Piloten und prüft aufgrund des Tathergangs, ob es sich um einen Spionageflug, eine Störaktion, oder einfach um einen Zufallsflug gehandelt habe. Die Eröffnung eines möglichen Verfahrens werde gemäss den rechtlichen Vorgaben geprüft.
Die Fähigkeiten der Armee zur aktiven Abwehr von Mini-Drohnen sei derzeit im Aufbau und stehe mit Teilfähigkeiten zeitnah der Truppe zur Verfügung, hiess es auf Anfrage weiter.
Schutzmassnahmen gegen Drohnen
Für die Abwehr von Micro-, Mini- und Klein-Drohnen im Umfeld von zivilen Infrastrukturen sind indes die jeweiligen Betreiber selbst und die zivilen Behörden gemäss dem Subsidiaritätsprinzip zuständig.
Inwiefern Drohnen-Abwehrsysteme Gesprächsthema in Berlin sind, war am Donnerstagmorgen noch unklar. Gemäss dem VBS sei Deutschland jedoch einer der «engsten und wichtigsten» sicherheitspolitischen Kooperationspartner der Schweiz.
Es gibt zahlreiche Bereiche, in denen die Schweizer Armee und die Deutsche Bundeswehr zusammenarbeiten, beispielsweise im grenzüberschreitenden Luftpolizeidienst. Und auch im rüstungspolitischen Bereich gebe es eine «enge Zusammenarbeit», so das VBS weiter.
So unter anderem bei der Beschaffung der bodengestützten Luftverteidigung mittlerer Reichweite im Rahmen der European Sky Shield Initiative (ESSI), die von Deutschland lanciert wurde.
