Treffen von Schweizer Parlamentariern mit dänischem EU Vertretern

Beim EU-Rahmenabkommen bewegt sich weiterhin sehr wenig. Die EU/EFTA-Delegation des Schweizer Parlaments hat sich mit dem dänischen EU-Abgeordneten Jørn Dohrmann getroffen. Dieser ist Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Schweiz. Konkrete Ergebnisse konnte man nach dem Treffen keine kommunizieren.

Beide Seiten betonten aber, wie wichtig der Austausch auch unter den Parlamenten sei. Die Hoffnung der Schweizer: Dass Dohrmann auf den letzten Drücker noch Inputs nach Brüssel liefert. Denn dort schreiben heute seine Parlamentskollegen am Bericht zum Rahmenabkommen.

Eines haben die Gespräche immerhin gebracht: Man versteht sich noch besser als zuvor. Dohrmann zeigte schon immer Verständnis für die Schweiz. Umgekehrt sagt er auch: «Viele Länder haben die gleichen Probleme mit der EU.» Zum Beispiel sein Heimatland Dänemark, mit ebenfalls überdurchschnittlich hohen Löhnen und darum analogen Bedenken.

Auch konnte offenbar – Konkretes erfährt man nicht – einige Unklarheiten im Rahmenabkommen geklärt werden. Wenig bewegt haben sich indes die Parteien. Bei den kurzen Statements der Parlamentarier hörte man nichts Neues. Da wurden einfach die Parteipositionen heruntergeleiert, die man auch vor dem EU-Besuch schon kannte.

Der Schweizer Delegationsleiter, FDP-Nationalrat Hanspeter Portmann, ist dennoch optimistisch. Er sieht sich in der Haltung bekräftigt, dass Zuwarten nichts bringe. Dem Bundesrat beantragt er deshalb, auf die EU zuzugehen und die nötigen Präzisierungen im Abkommen einzufordern. Das gehe sogar ohne die von der EU bereits abgelehnten Nachverhandlungen.