SVP im Formtief: Wie weiter, Adrian Amstutz?

Verluste in Bern, Genf und Zürcher Gemeinden: Die SVP hat Mühe, an ihren Erfolg bei den Parlamentswahlen 2015 anzuknüpfen. Im Hinblick auf die nationale Ausmarchung im Oktober 2019 herrscht Nervosität.

SVP-Wahlkampfchef Adrian Amstutz sagt, die Gründe für die Verluste würden intern analysiert. Es gelte aber nun, an die Arbeit anzuknüpfen, welche die SVP zur stärksten Partei gemacht habe. Das Problem für die Blocher-Partei: Die gesunkenen Zuwanderungs- und Asylzahlen helfen ihr nicht.

Amstutz sagt dazu: «Weniger schlecht ist noch lange nicht gut!» Die Zuwanderung sei noch immer «viel höher als dem Schweizervolk bei der Abstimmung zur Personenfreizügigkeit versprochen wurde» und im Asylbereich würde der Familiennachzug die Folgekosten in den Gemeinden «explodieren» lassen.

Der «Kampf für die Unabhängigkeit zur Wahrung unserer direkten Demokratie» bekomme mit dem Rahmenabkommen – Amstutz nennt ihn «EU-Ankettungsvertrag» – höchste Bedeutung. Deshalb setze die SVP voll auf ihre Selbstbestimmungsinitiative.

Amstutz: « Lieber unhöflich ehrlich als unehrlich höflich»

Daneben wichtig seien für die SVP in der nächsten Zeit die Sicherung der AHV und «bezahlbare Krankenkassen». Auf die Frage, ob die SVP nicht auf Themen setzen müsse, die auch in den Städten verfangen, sagt der Berner Nationalrat bloss: «Die SVP geht nicht einfach auf Stimmenfang, sondern greift Fehlentwicklungen auf, die den Menschen in der Schweiz langfristig schaden. »

Was gerade in Amstutz Heimatkanton auffiel: Die Sünneli-Partei setzte auf einen anständigen, zurückhaltenden Wahlkampf. Der Übungsleiter 2019 sagt dazu: «SVP bleibt SVP. Lieber unhöflich ehrlich als unehrlich höflich.»