Schweizer Armee: Ständerat will Kosovo-Einsatz drei Jahre verlängern

Die Schweizer Armee soll bis 2026 im Kosovo aktiv bleiben. Der Ständerat stimmt zu, nun geht das Geschäft in den Nationalrat.

Das Wichtigste in Kürze

Der Ständerat befürwortet die Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo um drei Jahre.
Wegen der fraglichen Situation sei der Einsatz weiter nötig.
Mit dem Engagement trage die Schweiz zur Sicherheit Europas bei, sagt Bundesrätin Amherd.

Die Schweizer Armee soll für weitere drei Jahre im Kosovo Einsatz leisten. Der Ständerat hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, den Swisscoy-Einsatz bis Ende 2026 zu verlängern.

Der Entscheid fiel mit 33 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Der Einsatz im Kosovo sei wegen der fragilen Situation weiterhin nötig, sagte Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte/LU) im Namen der vorberatenden Kommission. Ein Abzug würde international wohl auf wenig Verständnis verstossen.

Die Schweiz trage mit ihrem Engagement zur Sicherheit Europas bei, sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd. Eine Eskalation in der Region würde zudem den Migrationsdruck auf die Schweiz stark erhöhen.

Da die Lage sehr fragil sei, könnte Bedarf für mehr Armeeangehörige bestehen, sagte Amherd. Der Rat beschloss daher, dass den möglichen Maximalbestand um bis zu 30 Armeeangehörige zu erhöhen. Gegenwärtig beträgt der Maximalbestand von Swisscoy 195 Armeeangehörige.

Das Geschäft geht in den Nationalrat.