Schweiz und Österreich prüfen gemeinsamen Rüstungseinkauf
Schweiz und Österreich wollen Rüstungsgüter künftig gemeinsam einkaufen. Das soll beide Länder günstiger und effizienter in der Verteidigung machen.
Die Schweiz und Österreich wollen ihre Rüstungsbeschaffung künftig enger koordinieren, wie das «SRF» berichtet.
Das gaben Verteidigungsminister Martin Pfister und seine österreichische Kollegin Klaudia Tanner bekannt.
«Bei den gemeinsamen Beschaffungen stehen wir in Europa erst am Anfang», sagte Pfister an einer gemeinsamen Medienkonferenz. Im Zentrum der Zusammenarbeit steht vorerst die Luftabwehr.
Österreich bestellt bereits in Zürich
Einen ersten konkreten Schritt setzt Österreich bereits um. Das Land bestellt beim Rüstungskonzern Rheinmetall Air Defence in Zürich mehrere Flugabwehrsysteme des Typs «Skyranger».
Wie das «SRF» schreibt, handelt es sich dabei um 30 Systeme im Wert eines dreistelligen Millionenbetrags. Auch die Schweiz erwägt ein solches System, plant dies aber erst für das Jahr 2030.
Laut «vol.at» sollen die ersten von insgesamt 36 bestellten Systemen bereits 2027 in Österreich eintreffen. Das kanonenbasierte Modell wird auf neuen Radpanzern montiert und deckt die kurze Reichweite bis 15 Kilometer ab.
Luftlagedaten sollen künftig geteilt werden
Neben dem gemeinsamen Einkauf planen beide Länder einen engeren Austausch von Daten. Dies betrifft konkret die Luftlage über den jeweiligen Landesgrenzen.
Der Datenaustausch soll es ermöglichen, Lenkwaffen frühzeitig zu erkennen. So könnten Bedrohungen laut dem «SRF» bekämpft werden, noch bevor sie die Landesgrenze erreichen.
Laut der «sn.at» soll dieser Austausch künftig auch klassifizierte, also geheime Daten umfassen. Bisher habe der Austausch nur auf ziviler Ebene stattgefunden.
Schweiz und Österreich: Bereits 140 gemeinsame Projekte
Die neue Rüstungskooperation baut auf einer bestehenden Zusammenarbeit auf.
Aktuell laufen zwischen den beiden Ländern rund 140 gemeinsame Sicherheitsprojekte.
Dazu zählen laut dem «SRF» unter anderem gemeinsame Truppenübungen. Auch im Ausbildungsbereich arbeiten Schweiz und Österreich bereits seit längerem zusammen.
Gemeinsame Luftwaffe bleibt ausgeschlossen
Einer weitergehenden Integration erteilten beide Regierungsvertreter jedoch eine klare Absage. Eine Zusammenlegung der beiden Luftwaffen sei rechtlich nicht möglich.
Verfassungsrechtlich seien sowohl Schweiz als auch Österreich verpflichtet, ihren Luftraum eigenständig zu verteidigen. Ein entsprechender Vorschlag der Schweizer SP wurde deshalb laut dem «SRF» zurückgewiesen.
Laut «sn.at» begründete Tanner dies mit den Worten, der Vorschlag sei «schlichtweg nicht umsetzbar». Pfister ergänzte, auch für die Schweiz gelte dieselbe verfassungsrechtliche Vorgabe.
Neutralität als gemeinsame Grundlage
Beide Minister betonten, dass die Kooperation mit ihrer neutralen Position vereinbar sei. Jedes Land entscheide selbst, welche Systeme es beschafft und wie es sie einsetzt.
«Neutralität ist unsere Maxime», sagte Pfister laut «sn.at». Beide Länder hatten bereits 2023 eine Absichtserklärung zur europäischen Luftabwehrinitiative Sky Shield unterzeichnet.
Die Gespräche zwischen Pfister und Tanner fanden im Rahmen eines gemeinsamen Besuchs bei Rheinmetall Air Defence in Zürich-Oerlikon statt. Dort werden die für Österreich bestimmten Systeme gefertigt.
