Schutzstatus S gestrichen: In 99% der Fälle freiwillig

Es war eine Hauruck-Übung für die Schweiz, aber gemäss Justizministerin Karin Keller-Sutter eine für alle Seiten erfolgreiche. Wegen der Tausenden von Flüchtlingen aus dem Ukraine-Krieg wurde erstmals der Schutzstatus S aktiviert.

Mit ihm erhalten die Kriegsvertriebenen rasch und unbürokratisch Schutz, ohne dass ein ordentliches Asylverfahren durchgeführt wird. Bei Tausenden Ukraine-Flüchtlingen wurde der Schutzstatus inzwischen aber wieder beendet.

Bis Ende September haben 65'467 Personen den Schutzstatus S erhalten. Bei rund jeder zwanzigsten Person ist der Status S aber bereits wieder erloschen. 3650 Flüchtlinge haben den von der Schweiz offerierten Schutz damit verloren. Denn immer mehr Ukrainerinnen und Ukrainer sagen: «Danke, aber nein danke.»

Denn in den allermeisten Fällen wird der Schutzstatus S «freiwillig» beendet, erklärt das Staatssekretariat für Migration (SEM). Nur gerade bei 13 Personen musste er von Amtes wegen widerrufen werden. Alle anderen haben freiwillig darauf verzichtet und ein Grossteil hat gemäss SEM-Zahlen auch Rückkehrhilfe erhalten.

Der Schutzstatus S berechtigt grundsätzlich zu vielen Freiheiten. Innerhalb des Schengenraums darf man grundsätzlich pro Halbjahr drei Monate lang reisen. Ausserhalb des Schengenraums geht das SEM nach zwei Monaten davon aus, dass der Lebensmittelpunkt verlegt wurde, womit der Schutzstatus erlischt. Viel strenger gehandhabt werden aber Reisen in die Heimat.

Diese sind zwar nicht verboten, aber pro Quartal sind maximal 15 Tage Aufenthalt in der Ukraine erlaubt. Die Vermutung liegt nahe, dass meistens eine Verletzung dieser Regeln dazu führte, dass der Status S widerrufen wurde. Möglicherweise auch infolge Nachlässigkeit, denn eigentlich sollten Flüchtlinge ihren Verzicht per Formular kundtun. Zwar haben auch Ukraine-Flüchtlinge anderer Nationalitäten den Schutzstatus S erhalten, widerrufen wurde er aber ausschliesslich bei ukrainischen Staatsbürgern.

Naturgemäss sind anfangs kaum Flüchtlinge gleich wieder abgereist. Doch Monat für Monat verdoppeln sich die Zahlen beinahe. Während im August noch knapp tausend Personen auf den Schutzstatus S verzichteten, waren es im September schon fast 1700.

Gleichzeitig ist die Zahl der neu bewilligten Gesuche ungefähr stabil geblieben bei etwas unter 3000. Je nach Kriegsverlauf könnte sich die Zahl der Flüchtlinge mit Status S bald einpendeln oder gar zu sinken beginnen.

Mit den verstärkten russischen Angriffen auf die ukrainische Infrastruktur, auch abseits der Frontlinien, scheint dies im Oktober aber weniger wahrscheinlich. Die Ukraine selbst macht neu sogar Kampagne gegen Rückkehrer. Wenn schon, dann bitte erst im Frühling: Das eigene Land sei zu zerstört, um die kalte Saison gut zu überstehen.